Misstrauensantrag

23. Mai 2019 08:07; Akt: 23.05.2019 11:25 Print

SJ-Chefin Julia Herr will Sebastian Kurz stürzen

Am Montag könnte Sebastian Kurz als Kanzler Geschichte sein. ob der Misstrauensantrag gegen ihn erfolgreich sein wird, liegt primär an der SPÖ.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Wie verhält sich die SPÖ? Diese Frage wird darüber entscheiden, ob Sebastian Kurz am Montagabend noch Kanzler ist oder nicht.

Bisher ist nur eines fix: Die SPÖ will für die Zeit bis zur Wahl eine Regierung, die ausschließlich aus Experten besteht – auch auf dem Kanzlerposten. Ob sie dieses Ziel auch mittels Misstrauensantrag gegen Kurz durchsetzen will, ist noch nicht entschieden.

Eine klare Meinung dazu hat Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend: „Es ist ganz klar, dass der SPÖ-Club bei der nächsten Nationalratssitzung einen Misstrauensantrag gegen Kurz unterstützen oder selbst einbringen muss“, lässt sie sich in einer Aussendung zitieren.


SP-Chefin Julia Herr, Bild: ZvG

Unterschiedliche Meinungen in der Partei

Begründung: „Wir haben gesehen, welche Ausmaße die Korruption des Systems Schwarz-Blau angenommen hat.“ Bundeskanzler Kurz habe die FPÖ nicht nur in die Regierung geholt. „Er hat die Bestellungen der Großspender, wie etwa die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers und den 12-Stunden-Tag, mit umgesetzt.“ Zudem weigere sich Kurz, die ÖVP-Wahlkampffinanzen offenzulegen, argumentiert Herr.

Kärntens Landeshauptmann Kaiser empfiehlt, einen solchen Antrag „sehr, sehr vorsichtig zu prüfen“. Nationalratspräsidentin Bures wiederum forderte in der „ZiB 2“ am Dienstagabend „vertrauensbildende Maßnahmen“ von Kanzler Kurz. Das könnte ihr zufolge etwa ein Bekenntnis zu den Sozialpartnern und zu unabhängigen Medien sein. Die nächsten Tage seien entscheidend für ein rotes Ja oder Nein zum Misstrauensantrag.


Sie ist das Zünglein an der Waage: Rendi-Wagner. Bild: Picturedesk

Was tut Rendi-Wagner?

Altkanzler Vranitzky hat sich festgelegt: „Sollte ein Misstrauensantrag gestellt werden, so hätte ich großes Verständnis dafür, wenn dieser unterstützt wird“, sagte er in der „Tiroler Tageszeitung“. Parteichefin Rendi-Wagner steht also am Montag als Zünglein an der Waage vor keiner leichten Entscheidung.

Lässt sie die Regierung platzen, oder ermöglicht sie Kurz einen Wahlkampf mit Kanzler- und Märtyrer-Bonus? Es wird wohl mehr Entgegenkommens von Kurz bedürfen, als das Ex-SP-Mitglied Walter Pöltner zum Sozialminister zu machen.

Muss Kurz gehen, wäre keiner kürzer Kanzler gewesen als er:

>>> Alle weiteren Infos zur Causa Ibiza und ihren Folgen finden Sie in unserem Live-Ticker.

Bleiben Sie informiert mit dem Newsletter von heute.at


Das könnte Sie auch interessieren:

Jetzt kommentieren

Kommentar lesen

(bob/jbu)

Hier können Sie einen Kommentar zum Thema verfassen:

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Christian am 23.05.2019 08:38 Report Diesen Beitrag melden

    Kurz stürzen ???

    In 1000 Jahren nicht ! Der SPÖ rinnt ja jetzt schon der Speichel aus dem Mundwinkel, wenn sie nur daran denkt, dass sie vielleicht schon recht bald am Futtertrog steht und zusammen mit der Alt-ÖVP den üblichen Stillstand produzieren kann !!

  • MIRI am 23.05.2019 08:19 Report Diesen Beitrag melden

    wird umfallen...

    die spö wird umfallen wie immer, da braucht man gar nicht zu spekulieren und ausserdem hat der VdB gestern bei seiner rede die spö indirektdirekt aufgefordert das zu lassen. ich wär doch sehr erstaunt wenn die roten es diesmal durchziehen. von mir jede wette dagegen.

  • Django am 23.05.2019 08:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sollte R.W. keinen

    Misstrauens Antrag stellen, ist Sie unglaubwürdig und hat die letzte Passion auch verloren.

    einklappen einklappen

Die neuesten Leser-Kommentare

  • PETER am 23.05.2019 17:56 Report Diesen Beitrag melden

    Blaues Wunder

    Jetzt erst recht weiter Basti. Und ab September Blau Türki

  • Cara am 23.05.2019 17:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sie weiß nicht was sie tut

    Leider hat sie auch keine Ahnung, wie Politik geht. Woher soll sie es aber auch wissen.

  • Herta am 23.05.2019 17:05 Report Diesen Beitrag melden

    Schuss ins Knie -aber mit Anlauf

    SPÖ will Kurz stürzen. Wer hat Österreich dann ins Chaos gestürzt, uns dann in der Weltöffentlichkeit blamiert und straft jede Österreicherin ab? Die SPÖ wars ... und die Wählerinnen werden es sich merken weil viel zu wenig Zeit ist, um Gras drüber wachsen zu lassen!

    • Anti-Rechts am 23.05.2019 17:27 Report Diesen Beitrag melden

      Rechte Spielchen

      Wer hat den im Ibiza-Video diese Sachen geredet? War es auch die SPÖ??

    • Heini am 23.05.2019 18:13 Report Diesen Beitrag melden

      @Herta

      Hr. Strache und Hr. Gudenus sind bzw waren von der FPÖ.

    einklappen einklappen
  • Robert Wolfgang am 23.05.2019 15:47 Report Diesen Beitrag melden

    Herr

    Da würde doch keiner mehr die SPÖ verstehen wenn sie den Misstrauensantrag nicht zustimmen. Kurz hat selbst Bundeskanzler Kern gestürzt und die SPÖ in eine der grössten Kriesen gestürzt. Nun will Kurz in die Wahl gehen und sich den Bundeskanzler Bonus sichern da würden ja alle SPÖ Wähler das Vertrauen in ihre Partei verlieren.

  • Mucki123 am 23.05.2019 14:49 Report Diesen Beitrag melden

    Alles halb so wild

    Es kann BK Kurz doch egal sein ob der MA durchgeht oder nicht. Ich denke für ihn ist es sogar besser wenn er durchgeht. Dann wird Löger vorübergehend Kanzler, die Neuwahlen im Herbst gewinnt Kurz wieder und er kann sich seinen Koalitionspartner ohne Vorbelastung aussuchen. Sollten die SPÖ oder die FPÖ den MA verhindern entsteht eine Art Schuldigkeit und das wäre sicher nicht in seinem Sinn.