Schadenersatz

07. Juni 2019 05:31; Akt: 07.06.2019 07:09 Print

Macht Ibiza-Video Strache reich?

von M. Klein - Die heimlichen Aufnahmen auf Ibiza kosteten Heinz-Christian Strache den FPÖ-Vorsitz und das Amt des Vizekanzlers. Vor Gericht können sie aber viel Geld einbringen.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Seit Tagen wettert Ex-FP-Chef Strache auf Facebook gegen die Ibiza-Videos. Um sich gegen diesen "Rufmord" zu wehren, brachte er Strafanzeigen gegen die "Süddeutsche Zeitung" und den "Spiegel" ein, die das Video veröffentlich hatten.

Umfrage
Ist angesichts der Ibiza-Affäre Ihr Vertrauen in die Politik gesunken?

Der renommierte Medienanwalt Oliver Scherbaum räumt diesen Anzeigen "gute Chancen auf Erfolg" ein. Daneben könnte Strache aber auch versuchen, Schadenersatz zu bekommen. Ein möglicher Weg dorthin: die sogenannten "Caroline"-Urteile.

Wohl keine Anwendung

Diese Urteile schränken die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern aus dem Privatleben von Promis, aber auch Politikern ein. Benannt sind diese nach Prinzessin Caroline von Monaco. Letztere hatte 115.000 Euro eingeklagt, nachdem Zeitschriften unerlaubt Paparazzi-Bilder von ihr abgedruckt hatten.

Im Fall Strache dürften die Urteile laut Scherbaum aber eher keine Anwendung finden: "Der Europäische Gerichtshof lässt eine Veröffentlichung von heimlich aufgenommenen Bildern zu, wenn diese zu einer seriösen Debatte von Allgemeininteresse beitragen können." Bei den Ibiza-Clips sei das „"aufgrund der politischen Brisanz wohl der Fall".

Entschädigungsklagen gegen Medien

Strache könnte aber auch mit Entschädigungsklagen gegen Medien vorgehen. Die wären dann erfolgreich, wenn die Art der Berichterstattung seine Persönlichkeitsrechte verletzt hat. Bislang hat er darauf verzichtet.

Brisant: Strache könnte laut Scherbaum jeden, der den Ton (!) des Videos unerlaubt im Netz verbreitet hat, anzeigen (Missbrauch von Tongeräten, Anm.). Strafe: bis zu ein Jahr Haft! Das bloße Posten eines Links zum Video wäre davon nicht betroffen.

Bleiben Sie informiert mit dem Newsletter von heute.at


Das könnte Sie auch interessieren:

Jetzt kommentieren

Kommentar lesen

Hier können Sie einen Kommentar zum Thema verfassen:

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Leo King am 07.06.2019 08:24 Report Diesen Beitrag melden

    Es bleibt spannend!

    Ein sehr interessanter Artikel der Berliner Nachrichten. Wenn erst einmal die ganzen Hintermänner und -frauen aufgedeckt sind, wird es das nächste politische Beben in Österreich geben, diesmal allerdings in die andere Richtung! Hoffentlich kommt alles noch vor den Nationalratswahlen ans Licht, damit sich die Menschen ein Bild von den wahren Tätern machen können.

  • Richard am 07.06.2019 12:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    gut so

    bitte klagen Herr Strache, nur um denen eine Lektion zu erteilen, das was mit den Auflagen verdient haben ist mindestens weg. GUT SO

  • Martin am 07.06.2019 07:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wenn der EU...

    .... Gerichtshof das Video zugelassen hat, muss das, in diesem Fall, ja schon vor der Veröffentlichung geschehen sein. Wie lange hat dieser dann schon von diesem Video gewußt? Ich weiß.... ein Schelm der böses denkt...

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Konfusius am 07.06.2019 14:08 Report Diesen Beitrag melden

    Is amol im Leben so

    Ich wünsche allen Leuten Millionär zu sein; aber wenn sie einen Schaden anrichten, sollten sie auch ein bisschen brav sein, und ihn ersetzen.

  •   am 07.06.2019 13:01 Report Diesen Beitrag melden

    Na, das passt ja wie die Faust aufs Auge

    Der Täter, sprich Strache, soll auch noch belohnt werden. Geht's eigentlich noch? Will er sich das wirklich vor Gericht erstreiten? Hat denn der Mann gar keinen Anstand?

  • Richard am 07.06.2019 12:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    gut so

    bitte klagen Herr Strache, nur um denen eine Lektion zu erteilen, das was mit den Auflagen verdient haben ist mindestens weg. GUT SO

  • Toni am 07.06.2019 12:06 Report Diesen Beitrag melden

    Politiker sind Menschen

    Klagen macht Anwälte reich! das ist sicher. PS.Habe videos nicht gesehen .Privat ist privat.

  • GuztavG. am 07.06.2019 12:02 Report Diesen Beitrag melden

    Rufmord?

    Gesagt hat er aber schon alles selber.Der Herr sollte sich lieber bei seinen Wählern entschuldigen das er sie über seine wahren Absichten getäuscht hat.