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27. Mai 2019 16:46; Akt: 27.05.2019 17:06 Print

Kurz ist nun offiziell Kürzest-Kanzler

Sebastian Kurz ist in wenigen Stunden nicht mehr Bundeskanzler. Er war sogar kürzer im Amt als sein Vorgänger Christian Kern.

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Das österreichische Parlament hat am 27. Mai 2019 den Bundeskanzler Sebastian Kurz und mit ihm seine ganze Regierung abgewählt. Der Misstrauensantrag der SPÖ fand im Nationalrat mit der Unterstützung der FPÖ eine Mehrheit. Kanzler Kurz war damit der kürzestdienende Bundeskanzler der Zweiten Republik. Nur 525 Tage war er seit seiner Angelobung am 17. Dezember 2017 im Amt. (Noch-)Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich am 27.05.2019 dem Misstrauensantrag stellen, der gegen ihn eingebracht wurde. Und so verlief die Debatte im Nationalrat: Jörg Leichtfried, Nationalratsabgeordneter, stellvertretender SPÖ-Klubobmann und Bereichssprecher für die EU, hielt dem Kanzler sein Handeln der letzten Wochen und Monate vor. Kurz habe in zwei Jahren bereits zwei Regierungen aufgelöst. "Verantwortung für unser Land zu übernehmen, das schaut anders aus", sagt Leichtfried. Kurz erwiderte: "Ich bin normal ein sehr ruhiger Mensch, aber ich muss zugeben, in diesem Fall ist es mir sehr schwer gefallen." Immer wieder wurde seine Rede vom Applaus einiger Anwesender unterbrochen - dies war bei Leichtfried allerdings auch der Fall. Die vergangene Woche habe sicher keinesfalls das Ansehen Österreichs in der Welt gestärkt, da seien sich wohl alle Parteien einig, sagt Kurz. Kurz bedankte sich bei allen bisherigen Ministern der Regierung und zählte Maßnahmen auf, auf die er stolz ist. "Herr Bundeskanzler, Sie und Ihre ÖVP-Regierung genießen das Vertrauen der sozialdemokratischen Abgeordneten nicht. Ich stelle den Misstrauensantrag betreffend Versagen des Vertrauens gegen die Bundesregierung", sagte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner. Den heutigen Tag habe sich das Volk Österreichs nicht verdient, warnte ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Ein Abwählen von Kurz und der Bundesregierung ist in den Augen des ÖVP-Klubobmanns unerhört. Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) warf Kurz vor, nur in den Interessen der eigenen Macht und derer der ÖVP gehandelt zu haben. "Herr Bundeskanzler, Sie sind getrieben worden von jener alten ÖVP, von der Sie den Menschen versprochen haben, dass Sie sie überwunden haben." Die Liste Jetzt bringt den zweiten Misstrauensantrag ein. Diesmal richtet er sich jedoch nicht gegen die gesamte Bundesregierung, sondern alleine gegen Kanzler Kurz. Alfred Noll (Jetzt) betont: "Wer sich wie der Bundeskanzler gegenüber der FPÖ verpflichtet, ist zur Vertragstreue auch gegenüber der FPÖ verpflichtet", sagt Noll und spricht von "mangelnder Fairness" gegenüber einem demokratisch gewählten Regierungspartner. Gabriela Schwarz (ÖVP) fordert eine unabhängige Aufklärung aller Vorgänge und holt zu einem Rundumschlag gegen die anderen Parteien aus. Zuletzt seien aber die Wähler am Wort. Dann spricht Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ): Die Koalition von ÖVP und FPÖ sei aufgrund der ganzen Sache "zu leichtfertig" beendet worden.

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Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Übergangsregierung sind Geschichte. Dem Kanzler und der Regierung wurde am Montag das Misstrauen ausgesprochen.

Kurz’ (erste?) Amtszeit als Bundeskanzler endet nach 525 Tagen. Damit liegt er sogar hinter dem Kurzzeit-Kanzler Christian Kern (SPÖ, 580 Tage), der 2016 nach dem Rücktritt von Werner Faymann (SPÖ, 2.715 Tage) ins Amt kam.

Die Amtszeiten aller Bundeskanzler der Zweiten Republik:

Die gerade erst angelobten Experten werden somit auch zu den kürzestdienenden Ministern der Zweiten Republik. Justizminister Michael Krüger (FPÖ) war mit 25 Tagen (4. Februar 2000 bis 29. Februar 2000) der bisherige Rekordhalter.

Sollten sie noch am Montag abberufen werden, waren Innenminister Eckart Ratz, Sozialminister Walter Pöltner, Infrastrukturministerin Valerie Hackl und Verteidigungsminister Johann Luif jeweils nur fünf Tage im Amt.

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(lu)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hans am 22.05.2019 17:01 Report Diesen Beitrag melden

    Schuss ins Knie

    Wenn er stürzt ist er für immer weg vom Fenster! Bin mir nicht sicher ob das seine Alt Schwarzen nicht gefällt.

    einklappen einklappen
  • Ori am 22.05.2019 17:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ori

    Na ja Kurz ist eben kurz....braucht er sich dann wenigstens keinen neuen Namen suchen...:)

    einklappen einklappen
  • Otto am 22.05.2019 17:03 Report Diesen Beitrag melden

    Crasher

    Das ist die Gelegenheit für die SPÖ ihn loszuwerden! In einigen Monaten ist egal wer mit wem.

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Django am 23.05.2019 09:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Echt interessant..

    Eine Türkis - Schwarze Regierung hat es in Österreich eh noch nie gegeben.

  • Robert am 23.05.2019 08:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Macht

    Kurz ist erledigt die övp wird dank ihrer Bauern und nö stabil bei über 20 % bleiben. Aber niemand wird auf bundesebene den Bastian zum Kanzler machen... damit ist er erledigt. Schwarz wird länger in keiner Regierung mehr sein! Oder durch alle anderen blockiert werden. Der Skandal wird an der fpö Vorbeigehen. Niemand wird massiv daraus gewinn schlagen.

  • Als Erdogan den am 23.05.2019 06:13 Report Diesen Beitrag melden

    unliebsame Regierungs

    Umbau vollzogen hat war die Aufregung weit grösser.. Aber diese ist ja auch demokratisch legitimiert?

  • Ein neuer am 23.05.2019 06:06 Report Diesen Beitrag melden

    Begriff wird geboren?

    Kurz Zeit ist's Kanzler?

  • touch /* -r am 22.05.2019 22:04 Report Diesen Beitrag melden

    Einen Parteikollegen absägen

    dann noch dessen Video publizieren um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen ist ja auch nicht fein ;)