E-Card-Ali-Video

07. März 2019 19:31; Akt: 07.03.2019 19:31 Print

Staatsanwaltschaft will gegen Gudenus ermitteln

FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus wurde von den NEOS wegen eines Videos zur neuen E-Card mit Foto angezeigt. Jetzt wollen die Behörden ermitteln.

Staatsanwaltschaft will wegen Video zu

Staatsanwaltschaft will wegen Video zu "E-Card-Ali" gegen Gudenus ermitteln. (Bild: Montage, picturedesk.com, YouTube)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Im November hatte die FPÖ ein Video zur neuen E-Card mit Foto, die Sozialmissbrauch vorbeugen soll, veröffentlicht. In dem Clip ist ein Männchen zu sehen, das von der Sprecherin "Ali" genannt wird und einen Fes trägt.

Umfrage
Finden Sie, dass der Hass im Netz zunimmt?
71 %
6 %
19 %
4 %
Insgesamt 4912 Teilnehmer

Der Clip sorgte für mächtig Aufregung. Als "Hetzvideo" wurde es etwa von SOS Mitmensch bezeichnet, ORF-Journalist Armin Wolf ortete "offene Ausländerfeindlichkeit". Die NEOS brachten bei der Staatsanwaltschaft Wien sogar eine Anzeige wegen Verhetzung gegen Johann Gudenus ein.

Begründet wurde der Verdacht der Verhetzung damit, dass "eine nach den Kriterien der Abstammung bzw. regionalen oder ethnischen Herkunft sowie Religion definierte Gruppe von Personen in einer Weise beschimpft wurde, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen". Das Video wurde nach dem Aufschrei wieder offline genommen.

Ermittlungen ermöglichen

Die Staatsanwaltschaft Wien ersucht den Nationalrat nun um die Aufhebung der Immunität von Gudenus. NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss erklärte der APA am Donnerstag, dass der Clip "verhetzend und rassistisch" sei. Im Immunitätsausschuss werde man dafür stimmen, Ermittlungen gegen den FPÖ-Klubobmann zu ermöglichen.

Die Bilder des Tages:
Die Bilder des Tages

Bleiben Sie informiert mit dem Newsletter von heute.at


Das könnte Sie auch interessieren:


Jetzt kommentieren

Kommentar lesen

(ek)

Hier können Sie einen Kommentar zum Thema verfassen:

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hannelore am 08.03.2019 04:21 Report Diesen Beitrag melden

    Schaut in die Arztpraxen

    und Spitäler Wiens. Wenn Krankenhauspersonal hinter Panzerglasscheiben ihren Dienst verrichten müssen, sollte uns das zu Denken geben. Offenbar gibt es eine Anhäufung von Fällen, in denen Personen mit Migrationshintergrund unsere Regeln nicht respektieren wollen und aggressiv werden. Selbst schon erlebt, als einer ausländischen Familie erklärt wurde, dass sie nicht versichert ist. Es herrscht noch immer die Meinung unter den Gästen vor, dass wir für die Kosten ihrer Gesundheit und Wunsch-OPs aufkommen müssen.

    einklappen einklappen
  • Max Mustermann am 08.03.2019 06:45 Report Diesen Beitrag melden

    Die Wahrheit muss man sagen dürfen

    Warum wurden denn die Pläne geschmiedet, die E-Cards mit Fotos zu versehen? Weil sie von der im Video gezeigten Minderheit missbräuchlich verwendet wurde, sprich an Bekannte und Verwandte, die nicht versichert waren, einfach weitergegeben wurde. Die ausgesprochene oder dargestellte Wahrheit kann nicht Verhetzung sein. Sonst stimmt mit unserer Gesetzgebung einiges nicht.

    einklappen einklappen
  • T O M am 07.03.2019 22:13 Report Diesen Beitrag melden

    Sozialbetrug nicht tolerieren!

    Was ist daran falsch.. Fakten auf den Tisch, welche Nationalitäten bisher Sozialbetrug nachweislich im großen Stil durchführten!! Und sollte es sich um Fes tragende Nationalitäten handeln, dann ist es so in Ordnung. Aber jene die hier wegen Ausländerfeindlichkeit und Verhetzung aufschreien mögen viel lauter: Sozialbetrug am Staat ist nicht zu tolerieren! aufschreien... aber ich lese nichts von denen... schade!

    einklappen einklappen

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Salomon am 09.03.2019 09:07 Report Diesen Beitrag melden

    Menschenrechte nur einseitig?

    Was heute in Österreich als Hetze angeklagt werden darf, ist im Prinzip das Verbot der freien Meinungsäußerung.

  • Wm am 09.03.2019 03:23 Report Diesen Beitrag melden

    Wm

    Das heißt dann also ein e-card Missbrauch gibts nicht von Mitgliedern der arabischen Völker, warum dann neue ECard mit Foto ach ich vergaß die Österreicher

  • Kritischer Geist am 08.03.2019 13:28 Report Diesen Beitrag melden

    Ausweisen-sofort

    Immunität aufheben, verhaften, einsperren, ausweisen, gleiches Recht für alle, auch Gudenus kommt nicht aus Österreich.

    • Kritischer Geist am 08.03.2019 16:12 Report Diesen Beitrag melden

      @Unkritischer Pseudo-Geist

      Sie wünschen sich also autoritäre Maßnahmen, wie sie in Venezuela, Kuba oder Nordkorea üblich sind. Denn die Ausbürgerung von Menschen, die nie eine andere Staatsbürgerschaft hatten, findet nur in Diktaturen statt. Man kann auch offen zugeben, dass man mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seine Probleme hat. Das wäre wenigstens ehrlich. Hochachtungsvoll: der "echte Kritische Geist"

    einklappen einklappen
  • Korruption! am 08.03.2019 13:20 Report Diesen Beitrag melden

    Regierung ist zu teuer

    Ich hätte gerne einmal die Gerichtskostenaufstellung, wieviel uns diese Regierung in dieser Hinsicht schon gekostet hat. Wenn man dann noch die überhöhten Wahlkosten, Reisekosten und die Anstellung von Familienmitgliedern ( siehe Strache), alle sogenannten Beratungspersonen ( siehe Fr. Russwurm ) mitrechnet, wäre Österreich im Budget schon in grünen Zahlen!

  • Habakuk am 08.03.2019 12:52 Report Diesen Beitrag melden

    Zuruf

    Unsere Justiz arbeitet offensichtlich auf Zuruf von Parteien, wie z.B. NEOS. Auf Grund der täglichen Vorkommnisse ist dieses Video mehr als berechtigt. Meine Bekannten, welche im gesundheitswesen arbeiten, können ein Lied davon singen, was alltäglich abgeht. Wer dieses Video als ein "Hetzvideo" betrachtet ist für Sozialbetrug, oder, "liebe" NEOS?