"Demokratiegegner": Aus ÖVP kommt FPÖ-Attacke

Hintergrund des Angriffs dürfte die im Mai 2019 stattfindende EU-Wahl sein. Rübig äußerte sich dabei über die Freiheitlichen gegenüber dem "Oberösterreichischen Volksblatt" wenig schmeichelhaft: Teile der FPÖ seien "Demokratiegegner", wenngleich nicht die gesamte Partei. "Es gibt dort einige wenige, die diese harte Anti-Demokratie-Linie verfolgen", wird Rübig zitiert.

Wer zum Beispiel? Der FPÖ-EU-Abgeordnete Harald Vilimsky etwa, so Rübig weiter – und er deutet generell die FPÖ-EU-Mannschaft an, die in der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) sitze, dem "Klub der Demokratiegegner". Deshalb stellt Rübig klar: die FPÖ sei zwar in Österreich Koalitionspartner, im Europäischen Parlament sei dies aber keine Option: "Das muss man sauber trennen".

Es ist ungewöhnlich, dass ein ÖVP-Politiker so offen den Koalitionspartner kritisiert. Bisher wurde unter Bundeskanzler Sebastian Kurz der Regierungspartner kaum kommentiert und bei massiver öffentlicher Kritik beharrlich geschwiegen. Ebenso ungewöhnlich: dass jemand aus der ÖVP Teile der Partei als "Demokratiegegner" bezeichnet, mit der sie regiert. (red)