Österreich

"Es gab zum ersten Mal personelle Konsequenzen"

LH Thomas Stelzer wird die Koalition mit der FPÖ in Oberösterreich weiterführen. In "Heute" beantwortet er drei Fragen dazu.

Heute Redaktion
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LH Thomas Stelzer im Interview mit "Heute"-Redakteur Gerald Schwab.
LH Thomas Stelzer im Interview mit "Heute"-Redakteur Gerald Schwab.
Bild: heute.at

Trotz Kritik im Zuge der Ibiza-Affäre wird es in Oberösterreich weiter eine enge Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der FPÖ geben. Neuwahlen sind ebenfalls vom Tisch. "Heute" sprach mit Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP)

Heute: FPÖ-Landesrat Podgorschek musste auf Druck ihrer Partei den Hut nehmen, hat es anderes Forderungen gegeben?

Thomas Stelzer: "Es wird künftig Null Akzeptanz für extremistische Auftritte geben. Es muss eine Loslösung der FPÖ von Provokateuren und Grenzgängern geben. Und jetzt müssen mehr denn je Handlungen und Wortwahlen auf die Waagschale gelegt werden."

FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner dankte auf Facebook Heinz-Christian Strache sehr überschwenglich für seine Arbeit, ist das nicht etwas verwunderlich?

Stelzer: "Nun ja, das muss man auch verstehen. Aber er hat sich auch sehr klar und deutlich von dem Inhalt des Ibiza-Videos distanziert. Das zählt für mich"

Es gab in den vergangenen Jahren schon mehrere ernste Gespräche nach Vorfällen mit der FPÖ, was macht sie sicher, dass es jetzt keine Einzelfälle mehr geben wird?

Stelzer: Es hat im Vorfeld sehr ernste und harte Gespräche gegeben. Und es hat jetzt erstmals personelle Konsequenzen gegeben. Und ich glaube, es wissen alle, dass es eine sehr ernste Situation ist und auch die Glaubwürdigkeit des politischen Systems auf dem Spiel steht.

Hier das Video des Statements von LH Thomas Stelzer

(gs)