"Huawei anzugreifen, wird den USA nicht helfen"

Die USA verschärfen den Kurs gegen das Unternehmen Huawei noch weiter, lassen aber auch weiter Beweise vermissen. Huawei sieht sich politisch verfolgt.

Das amerikanische Justizministerium hat seine Anklage gegen den Telekommunikationskonzern Huawei weiter verschärft. Nachdem im Mai 2019 die USA Huawei auf eine Liste mit ausländischen Unternehmen gesetzt hatte, denen es nur unter strengen Auflagen erlaubt ist, mit US-Unternehmen Handel zu treiben, wird nun neben des Vorwurfs der Industriespionage und des Diebstahls von geistigem Eigentum Huawei auch nach einem Gesetz zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität angeklagt.

Die USA versuchen auch immer stärker, europäische Länder dazu zu bringen, die Geschäftsbeziehungen mit Huawei zu beenden oder den Netzwerkausrüster vom 5G-Ausbau auszuschließen. Huawei selbst weist die Vorwürfe vehement zurück – und auch die europäischen Länder sind skeptisch. Das deshalb, weil die USA ihren Kurs gegen das Unternehmen immer weiter verschärfen, bis heute aber keinerlei Beweise für die Vorwürfe vorgelegt haben.

Huawei sieht sich politisch verfolgt

"Diese neue Anklage ist Teil des Versuchs des US-Justizministeriums, Huaweis Ruf und seine Geschäfte aus Gründen, die eher mit dem Wettbewerb als mit der Durchsetzung der Gesetze zu tun haben, unwiderruflich zu schädigen", sagt Huawei. Auch die neuen Vorwürfe seien unbegründet und würden "weitgehend auf wiederaufbereiteten Zivilstreitigkeiten der letzten 20 Jahre" basieren, die bereits "beigelegt, prozessiert und in einigen Fällen abgelehnt wurden".

Huawei sieht in den Vorwürfen nur ein Ziel, nämlich den Konzern am globalen Markt zu schaden. "Seit geraumer Zeit nutzt die US-Regierung die Stärke einer ganzen Nation, um ein Privatunternehmen zu verfolgen. Sie hat alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt – egal, ob legislativ, administrativ, gerichtlich oder diplomatisch – und sogar versucht, die öffentliche Meinung gegen Huawei aufzubringen, um unsere Geschäftsabläufe zu stören", heißt es in einer Stellungnahme.

"In der Geschichte selten gegeben"

Von einer beinahe einzigartigen Attacke spricht das Unternehmen: "Eine solche Art von Angriff hat es in der Geschichte selten zuvor gegeben." Die gesamte Kampagne gegen Huawei sei "schlicht und einfach politische Verfolgung". Kein Gericht habe jemals festgestellt, dass Huawei an Diebstahl geistigen Eigentums beteiligt sei oder Huawei zur Zahlung von Schadenersatz für die Verletzung des geistigen Eigentums anderer verpflichtet.

"Die Absicht der US-Regierung besteht einzig darin, den Ruf von Huaweis führenden Technologien anzugreifen, zu diskreditieren und zu verleumden. Sie will Huaweis Wettbewerbsvorteil auf dem globalen Markt schaden", ist man bei Huawei überzeugt. "Huawei anzugreifen, wird den USA nicht helfen, der Konkurrenz voraus zu sein. Eine Lüge zu wiederholen, wird diese nicht wahr machen. Wir glauben, dass das Gericht eine faire Entscheidung auf der Grundlage von Fakten und Beweisen treffen wird."