Politik

"Kann zweites Mal unter widrigen Umständen gewinnen"

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes, wonach die Bundespräsidenten-Stichwahl wiederholt wird, hat Kandidat Alexander Van der Bellen Stellung bezogen. Er respektiere die Entscheidung und sei zuversichtlich, eine große Bürgerbewergung auf die Beine zu stellen und ein zweites Mal zu gewinnen. Auf "heute.at" können Sie Van der Bellens Statement im Wortlaut nachlesen.

Nach dem hat Stellung bezogen.
Alexander Van der Bellen unterstrich , dass es keinen einzigen Hinweis gegeben habe, "dass irgendwo Stimmen falsch zugeordnet worden wären". Es sei jedoch "das Recht eines jeden, die Institutionen anzurufen", das Urteil sei zu respektieren.

Van der Bellen glaubt erneut an einen Sieg: "Wenn ich einmal unter widrigen Umständen gewonnen habe, dann kann ich das auch ein zweites Mal." Österreich brauche "engagierte Bürger, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen", rief er die Landsleute auf, erneut zur Wahl zu gehen.  Zum Wahlkampf-Budget sagte Van der Bellen, es seien bereits kurz nach der Entscheidung die ersten Spenden eingegangen.
Van der Bellens Statement im Wortlaut:

"Dieses Erkenntnis ist selbstverständlich zu respektieren. Österreich steht damit am Beginn einer Art dritten Durchgangs des Bundespräsidentenwahlkampfs. Und einigen SMS und Mails, die ich erhalten habe, entnehme ich, dass die Bürger erstaunt und verunsichert sind, dass sie schon wieder wählen müssen. Das verstehe ich auch zum Teil. In diesem aufwendigen Verfahren, dass der VfGH da geführt hat, hat es keinen einzigen Hinweise gegeben, dass irgendwo Stimmen falsch zugeordnet worden wären.

Was tatsächlich passiert ist, dass in einigen Bezirken das Wahlgesetz nicht ordentlich vollzogen worden ist, das ist eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat das Fundament unserer Demokratie und Republik ist. Es ist das Recht eines jeden, die Institutionen anzurufen. Und es ist in unser aller Verantwortung, das Erkenntnis dieser Institutionen zu respektieren.

Um allen Spekulationen vorzubeugen möchte ich jetzt ganz klar sagen: Natürlich stelle ich mich der neuerlichen Stichwahl und ich beabsichtige auch, diese zum zweiten Mal zu gewinnen. Der VfGH hat entschieden, wie er es für richtig hält. Wir respektieren das. Und wir werden in den nächsten Monaten wieder eine große Bürgerbewegung auf die Beine stellen und mit deren Unterstützung ein zweites Mal gewinnen.

Die letzten vier Wochen der vorherigen Stichwahl geben mir Zuversicht. Da ist etwas ganz Spontanes entstanden, das war unplanbar von meinem Team. So viele junge, mittelalterliche, alte Leute haben sich von sich aus engagiert, damit so jemand wie ich Bundespräsident werden kann. Darauf baue ich auch diesmal. Ich bitte schon jetzt alle Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Wahl wird Ende September oder Anfang Oktober stattfinden und wir brauchen engagierte Bürger, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Der Bundespräsident wird nicht von ungefähr direkt gewählt, das ist Ausdruck der besonderen Verantwortung des Amtes. Ich bin sehr zuversichtlich, dass das, was mein Team und mich das letzte Mal durchgetragen hat, auch diesmal passieren wird. Nämlich diese ganz breite Unterstützung aus verschiedenen Gesellschaftsschichten, Parteien, Kulturen und Religionen.

Und deswegen glaube ich: Ok, der 23.Mai ist Geschichte, aber Ende September werden wir das wiederholen. Das ist kein Spiel, hier geht es schon um etwas Wichtiges. Mir geht es um diesen Zusammenhalt in Österreich, darum, dass wir etwas gemeinsam erarbeiten und verwirklichen. Mir geht es darum, dass Österreich in Europa und der Welt gut vertreten ist."

Gibt diese Entscheidung Norbert Hofer Rückenwind? 

"Warum sollte es Hofer Rückenwind geben? Wir starten eine neue Runde. Wenn ich einmal unter widrigen Umständen gewonnen habe, dann kann ich das auch ein zweites Mal."

Wird der Brexit den Wahlkampf beeinflussen?

"Das ist durchaus möglich. Das ist eines der Themen, die uns wahrscheinlich im Wahlkampf begegnen."

Wie sieht´s mit dem Budget für den Wahlkampf aus?

"(Mein Wahlkampfleiter) Lothar Lockl kennt sich da bessser aus als ich. Soweit ich sehen kann, sind schon wenige Stunden nach der Verkündung die ersten Spenden eingelaufen."