Politik

"Katastrophenfonds notfalls ausweiten"

Angesichts der schweren Schäden durch die Unwetter, will Finanzminister Hansjörg Schelling (VP) den Katastrophenfonds notfalls ausweiten.

Heute Redaktion
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Finanzminister Hansjörg Schelling, Außenminister Sebastian Kurz mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in Graz (v.li.).
Finanzminister Hansjörg Schelling, Außenminister Sebastian Kurz mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in Graz (v.li.).
Bild: Jakob Glaser

Außenminister Sebastian Kurz hat Montagfrüh, "Heute" berichtete, mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (beide ÖVP) die Gemeinde Oberwölz besucht. Sie wurde vom Unwetter stark getroffen. In Graz sicherten die Politiker anschließend finanzielle Soforthilfe zu. Betroffene Privatpersonen können ab sofort bei ihren Gemeinden Entschädigungsanträge einreichen, diese werden dann geprüft, ehe es zu einer Auszahlung kommt.

Man wolle unbürokratisch helfen, so Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in Graz. Es gehe nicht darum, "politisches Kleingeld zu wechseln versuchen". 400 Millionen Euro stehen insgesamt im Katastrophenfonds zur Verfügung. "Sollte der Fonds nicht ausreichen, kann er auch ausgeweitet werden", erklärte der Finanzminister. Er will auch in der Regierung einen Vorschlag zur Ausweitung des kommunalen Finanzierungsprogrammes für die Prävention von derartigen Schäden einbringen.

Kurz vor Ort in Oberwölz

Beim Lokalaugenschein Montagfrüh in Oberwölz, der laut VP bewusst ohne Fotografen stattfand, habe VP-Chef Kurz einen Eindruck bekommen, "was Wassermassen und Schlamm anrichten" können. Er meinte, dass Hochwasserschutz funktioniert und nicht belächelt werden sollte, wenn ein solcher gebaut wird.

Schützenhöfer bedankte sich bei den Helfern, die "bis zum Umfallen arbeiten", aber auch bei der Bevölkerung, die den Einsatzkräften Wasser und Essen bringen würde. Der Landeschef forderte ein "Sonderpaket" für finanzielle Sofortmaßnahmen, wollte aber keine Zahlen nennen, "weil das Ausmaß der Schäden noch nicht errechnet werden kann." Er ersuchte die Bundesregierung zusammenzustehen, denn die "Steirer brauchen Hilfe". (uha)