"Meine Wahrnehmung ist, was ich selbst glaube"

Bild: Wikipedia/gemeinfrei

Im Hypo-U-Ausschuss ist am Dienstag der frühere Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz befragt worden. Der im Birnbacher-Prozess zu viereinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilte ehemalige Aufsichtsratschef der Landesholding präsentierte sich wortkarg. Er wich Fragen zu illegaler Parteienfinanzierung aus und sagte, das Risiko bei den Landeshaftungen Kärntens sei "nicht wirklich präsent" gewesen. Mit Aussagen wie "Meine Wahrnehmung ist, was ich selbst glaube" machte er sich keine Freunde.

Im ist am Dienstag der frühere Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz befragt worden. Der im Birnbacher-Prozess zu viereinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilte ehemalige Aufsichtsratschef der Landesholding präsentierte sich wortkarg. Er wich Fragen zu illegaler Parteienfinanzierung aus und sagte, das Risiko bei den Landeshaftungen Kärntens sei "nicht wirklich präsent" gewesen. Mit Aussagen wie "Meine Wahrnehmung ist, was ich selbst glaube" machte er sich keine Freunde.

Laut Martinz ist die Abgabe der Landeshaftungen beim Verkauf der Hypo Alpe Adria an die BayernLB durchaus ein Thema gewesen. Sie sei aber daran gescheitert, dass die Deutschen die "Haftungsübernahme kategorisch abgelehnt" hätten. Die Haftungen Kärntens waren bis 2006 auf das Zwölffache des Landesbudgets angewachsen. Martinz hatte die Funktion als Aufsichtsratschef der Landesholding von 2006 bis 2012 ausgeübt.

Martinz: Kein System der illegalen Parteifinanzierung in Kärnten

Zum Hypo-Gutachten des Steuerberaters Dietrich Birnbacher wollte Martinz nicht viel sagen und entschlug sich mehrmals. Dieses hatte sechs Millionen Euro gekostet, 65.000 Euro hatte Martinz nachweislich als Parteispende kassiert. Er sitzt derzeit seine Strafe ab und war als Freigänger geladen. Ein System der illegalen Parteienfinanzierung in Kärnten sehe er nicht, sagte er vor dem U-Ausschuss.

Der Ex-Politiker verschwand nach Ende der Befragung schnell. Ein Interview wollte er nicht geben, das verbiete die Justizanstalt. Nach Martinz werden auch der frühere Kärntner SPÖ-Klubobmann Karl Markut (jetzt Team Stronach) und Ex-Finanzlandesrat Karl Pfeifenberger befragt.

ÖVP-Fraktionsführererin Gabriele Tamandl kritisierte den Stil der Befragung ihres ehemaligen Parteikollegen, man müsse hier nicht "wie ein Tribunal" im Ausschuss befragen. Tamandl sagte vor der Befragung Martinz', dass die anderen Fraktionen versuchen würden, daraus "politisches Kleingeld zu schlagen". Sie sehe aber keine Probleme für die heutige ÖVP, weil Martinz verurteilt worden ist. Die Befragung sei vielmehr ein guter Tag, um die Verantwortung der FPÖ zu unterstreichen.

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