Politik

"Surprise, surprise": Die Regierung bleibt im Amt

Ein kurzer, atemloser Moment, dann stand fest: Österreichs Bundesregierung bleibt - zumindest vorerst - im Amt.

Heute Redaktion
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Ein Präsident mit "Schmäh": Am Donnerstag boten Kanzler Christian Kern (SP) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) dem neuen Bundespräsidenten traditionsgemäß den Rücktritt an. Dieser ließ die Journalisten in der Hofburg kurz zappeln: "Surprise, surprise", er habe ihn ... nicht angenommen.

Brandheißes Thema hinter der roten Tapetentür, wie Van der Bellen durchblicken ließ: Die laufenden Gespräche über das Regierungsprogramm. Der Präsident mahnte die Koalitionspartner, eine Einigung sei sehr wichtig, "nicht nur im Interesse der Bundesregierung, sondern auch im Interesse der gesamten Bevölkerung".
Ultimatum läuft Freitag aus

Kern hatte der ÖVP am Dienstag ein Ultimatum gestellt: Bis Ende der Woche müsse man sich auf ein Update des Regierungsprogramm einigen, sonst stehe Rot-Schwarz vor dem Aus. Nach der Zeremonie ging es deshalb für Kanzler und Vize wieder direkt an den Verhandlungstisch.

Der tagte am Donnerstag wieder ab 16 Uhr, ab 18 Uhr kommen nach und nach Minister dazu. Am Freitag geht die Runde ab 10 Uhr in den Endspurt. Bis Mittag steht fest, ob die Koalition hält.