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"Tag der Wut" wegen Berlusconi

Heute Redaktion
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Silvio Berlusconi, 75, hat wieder einmal ein Vertrauensvotum im italienischen Parlament gewonnen. Der Medientycoon benützt Vertrauensvota als Wunderwaffe - und ist scheinbar unschlagbar. Trotzdem häufen sich Gerüchte um eine baldige Wiederwahl.

Am Freitag gewann Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi ein weiteres Vertrauensvotum. Mit 316 zu 301 Stimmen konnte er die knappe Mehrheit für sich beanspruchen.

In der Abgeordnetenkammer wurde es besonders knapp, da einige Parlamentarier der Regierungskoalition der Abstimmung fernblieben. "Die einzige Alternative zu dieser Regierung sind Neuwahlen", meinte Berlusconi, um die Abgeordneten für sich zu gewinnen. Am Tag vor der Abstimmung hatte der Premier schon gewarnt, dass vorgezogene Parlamentswahlen keine Lösung für Italiens akute Wirtschaftsprobleme wären.

Anhänger der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della libertà) empfinden die Entwicklung als positiv.    "Die Regierungskoalition geht gestärkt aus der Vertrauensabstimmung hervor. Berlusconi kann im Parlament mit einer klaren Mehrheit rechnen", kommentierte der Vorsitzende.

Bis jetzt jede Vertrauensabstimmung gewonnen

Zur Vertrauensabstimmung kam es, weil die Regierungskoalition die Budgetabstimmung am Dienstag verlor. Die linke Opposition verlangte daraufhin lautstark den Rücktritt des Cavalliere. Silvio Berlusconi entschloss sich daraufhin, wieder einmal seine Wunderwaffe einzusetzen, denn mit Vertrauensabstimmungen hatte scih der TV-Tycoon bisher immer durchsetzen können.

Samstag ist "Tag der Wut"

Die Verkündung des Ergebnisses erregte den Unmut der Bevölkerung. Studenten bewarfen den Eingang des Parlaments mit Eiern. Dies könnte der Auftakt zu weiteren Protesten sein, denn am Samstag versammeln sich über 200.000 Italiener, um an der Protestdemonstration der "Empörten" teilzunehmen.