"Tauwetter" zwischen Spindelegger und Glawischnig

ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat am Montag seine Gespräche mit den Chefs der anderen Parteien aufgenommen. Am Vormittag traf der Vizekanzler mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig zusammen. Dabei ging es neben einem "allgemeinen Meinungsaustausch" vor allem um Zusammenarbeit bei Zwei-Drittel-Mehrheiten, wie die Sprecher der beiden sagten. Am Nachmittag steht noch ein Gespräch Spindeleggers mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Programm, letzterer traf davor außerdem mit SP-Klubchef Josef Cap zusammen.

am Programm, letzterer traf davor außerdem mit SP-Klubchef Josef Cap zusammen.

Glawischnig sagte nach dem Treffen im Parlament, man habe bei diesem ersten Termin nach der Wahl den Wahlkampf nachbesprochen und auch "ein paar Dinge ausgeräumt". Vor allem habe sie mit Spindelegger darüber diskutiert, wie es nun weitergehen soll, nachdem im Parlament für eine allfällige Rot-Schwarze Regierung nur zwei Parteien (Grüne und FPÖ) zum Beschluss von Verfassungsmaterien in Frage kommen.

Tauwetter zwischen Glawischnig und Spindi

"Von meiner Seite gibt es hier Offenheit", sagte Glawischnig - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es "im Bereich der Kontrolle Offenheit gibt, was die Altlasten der letzten Legislaturperiode angeht". Die Grünen-Chefin wiederholte diesbezüglich die Forderung ihrer Partei nach einem Minderheitenrecht zur Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen.

Es werde weitere Gespräche mit der ÖVP geben, so Glawischnig. Auch soll es bei der Zusammenarbeit mit der ÖVP eine "intensivere Achse geben, als es in den letzten Jahren der Fall war" - und zwar unabhängig davon, wie die nächste Koalition aussehen wird. Spindeleggers Sprecher sagte, es sei ein "sehr gutes Gespräch" gewesen. Auch er geht von einer Verbesserung der Gesprächsbasis aus: "Wir rechnen mit einer besseren Zusammenarbeit mit den Grünen."

Strache traf SPÖ-Klubobmann Cap

Am Nachmittag wird Spindelegger noch mit FP-Klubchef Strache zusammentreffen. Davor traf Strache bereits SPÖ-Klubchef Josef Cap. Gegangen sei es im Wesentlichen ebenfalls um Zwei-Drittel-Materien. Koalitionsgespräche seien es jedenfalls keine gewesen. Cap geht weiter davon aus, dass es eine ausreichend starke Basis für eine fortgesetzt Zusammenarbeit mit der ÖVP gibt.

Daher hält Cap diese kleiner gewordene große Koalition auch für die sinnvollste Variante, weshalb es sich bei der Unterredung mit Strache auch nicht um eine Vorbereitung von Koalitionsgesprächen oder Verhandlungen über eine Minderheitsregierung gehandelt habe. Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit über 80 Prozent der Gesetze mit der Opposition gemeinsam beschlossen worden seien, ein guter Teil davon auch mit den Freiheitlichen. Diese konstruktive Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene wolle er fortsetzen.

Keine Einigkeit in Sachen U-Ausschuss

In Sachen U-Ausschuss hat man laut Cap noch keine gemeinsame Schnittmenge für ein Modell gefunden. Strache hätte ungeachtet dessen auf eine zügige Lösung gedrängt. Schließlich erkannte Cap noch in der Bildungspolitik Unterschiede zu den Freiheitlichen, würden dies doch immer noch für ein differenziertes Schulsystem eintreten.