Politik

"Zeit gestohlen, die Bürger nicht zurückbekommen"

FPÖ-Chef Norbert Hofer verlangt eine Entschuldigung von Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne). Grund ist die Verwirrung um das Besuchsverbot.

Heute Redaktion
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Weiter herrscht Wirbel um ein angeblich von der Bundesregierung verhängtes Besuchsverbot von Freunden und Verwandten. Am Montag wurde klar gestellt, dass private Treffen trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangsbeschränkungen zulässig sind und waren. Eine missverständliche Formulierung auf der Homepage des Ministeriums hatte ein Verbot von Besuchen bei Familienmitgliedern und Freunden nahelegt.

Auf APA-Anfrage stellte das Ministerium nun aber klar, dass Treffen im privaten Bereich durch die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht untersagt werden. "Natürlich ist das kein Verbot", sagte eine Sprecherin. "Der private Bereich ist davon nicht umfasst. Es wird allerdings wie bisher empfohlen, soziale Kontakte zu reduzieren und damit ein neuerliches Ansteigen der Infektionszahlen zu verhindern:"

"Coronavirus-Chaos"

Von "Coronavirus-Chaos" in der Bundesregierung spricht FPÖ-Chef Norbert Hofer. "Vor allem ältere Familienangehörige, die zudem ohnehin Abstandsregeln eingehalten hätten, bekommen diese Zeit nie mehr zurück", sagt er zu der Formulierung, die ein Verbot nahegelegt habe. Auch fordere man seit Wochen, dass es wieder möglich sein müsse, dass die engsten Angehörigen ihre Eltern und Großeltern in Pflegeheimen und Krankenhäusern besuchen dürfen.

Die Folgen dieses Nicht-Handelns sei, "dass Menschen in Einsamkeit sterben oder unter dem langen Besuchsverbot ihrer Kinder und Enkelkinder leiden", so Hofer. Hofer fordert von Gesundheitsminister Rudi Anschober nun eine Entschuldigung: "Durch das Besuchsverbot, das - wie nun offenkundig ist - gar keines war, ist vielen älteren Menschen Zeit gestohlen worden. Zeit, die diese Mitmenschen leider nicht mehr zurückbekommen."

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