1.000 schadhafte Kuverts für Stichwahl entdeckt

Die Anzahl der schadhaften Kuverts für die Bundespräsidenten-Stichwahl ist höher als anfangs gedacht. Bei der Kontrolle der Wahlkarten wurden rund 1.000 schadhafte Kuverts gemeldet, fast alle im Bezirk Bregenz. Die meisten davon wurden jedoch nicht ausgegeben.

Der Großteil der schadhaften Wahlkarten sei nicht ausgegeben worden, sagter Robert Stein, Wahlleiter im Innenministerium, in der "ZIB1" am Montag. Nur in zwei, maximal drei Fällen, seien diese an Wähler verteilt und von diesen als schadhaft gemeldet worden.

Das ist brisant, denn laut Ministerium könnte es unter Umständen zu einer Wahlanfechtung kommen. Allerdings hat diese nur Bestand, wenn genug Fälle vorliegen, um das Wahlergebnis zu beeinflussen. So weit soll es nicht kommen, Stein möchte die Zahl der beschädigten, ausgegebenen Wahlkarten einstellig halten.
Bezirk Bregenz ist Fehler-Hotspot

Besonders betroffen ist der Bezirk Bregenz, wo es laut Stein "plus minus 1.000 Stück" beschädigte Wahlkarten gibt. Die Wahlkarten unterscheiden sich durch die aufgedruckte Adresse der Bezirkswahlbehörde von Bezirk zu Bezirk.

In zehn bis 20 Bezirken gebe es Einzelfälle im ein- oder zweistelligen Bereich, darunter Dornbirn in Vorarlberg und Reutte in Tirol. Berichte über schadhafte Wahlkarten in Amstetten seien ein Missverständnis gewesen. Die Kontrolle der Wahlkarten läuft noch.

Grund allen Übels ist das Außenkuvert, auf dem der Wähler unterschreiben muss und in das am Ende das Stimmkuvert gesteckt wird. Am Seitenrand löst sich der Kleber, wodurch sich die Kante öffnet und das Außenkuvert schließlich auseinanderfällt.

Transport in zu heißem Lkw schuld?

Die Druckerei habe die Mängel bereits zugegeben, sagte Stein. Falls ein Nachdruck notwendig wird, werden Schadenersatzansprüche geprüft. Möglicherweise ist der lange Transport unter zu hohen Temperaturen für den Verschleiß verantwortlich. Das könnte auch der Grund sein, warum so viele Karten in Westösterreich betroffen sind.