10.000 ohne Maske bei Corona-Demo, nur 156 Anzeigen

Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker und teilweise auch Rechtsextreme waren am Samstag bei der großen Demonstration in der Wiener Innenstadt aufmarschiert, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu emonstrieren. Weil es aber kurzfristig Scharmützel und eine Sitzblockaden von Gegendemonstranten gegeben hatte, musste die Polizei einige Personen vorläufig festnehmen und zahlreiche Anzeigen legen.

An den Kundgebungen beteiligten sich laut Wiener Polizei insgesamt etwa 10.000 Personen. Nachdem sich der Demonstrationszug in Bewegung gesetzt hatte, dezimierte sich die Anzahl im Laufe des Marsches auf rund 6.500 Teilnehmer. Die Route führte vom Heldenplatz und dem Maria-Theresien-Platz, den gesamten Ring entlang entgegen der Fahrtrichtung wieder zurück zu den beiden Ausgangspunkten, weshalb Teile des Rings kurzzeitig gesperrt wurden.

500 Personen bei Gegen-Demo

An der am Ballhausplatz abgehaltenen Gegendemonstration beteiligten sich ungefähr 500 Personen. Auf der Marschroute am Ring kam es zu mehreren Blockaden im Bereich des Wiener Stadtparks, die durch Einschreiten der Polizei rasch aufgelöst wurden. Dabei wurde eine Person wegen des Verdachts des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen.

Zwei weitere Festnahme wurden im Bereich des Äußeren Burgtors und der Landespolizeidirektion Wien wegen des Verdachts des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt vollzogen. Weiters erfolgten insgesamt drei Festnahmen wegen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt, 17 Festnahmen nach dem Verwaltungsstrafgesetz, 14 Anzeigen wegen strafrechtlicher und 296 Anzeigen wegen verwaltungsrechtlicher Delikte.

Einsatz soll überprüft werden

Mehrere Versuche von Vermummten, die Versammlung zu stören, wurden durch die Exekutive verhindert. "Eine hohe Anzahl an eingesetzten Polizisten war erforderlich, um die angezeigte Versammlung zu schützen und ein Aufeinandertreffen der gegnerischen Demonstrationen zu verhindern", schreibt die Polizei in ihrer Aussendung.

Von einer Vielzahl der Versammlungsteilnehmer wurde der vorgeschriebene Mund-Nasenschutz nicht getragen. Da den zahlreichen Durchsagen der Polizei nicht Folge geleistet wurde, wurden diesbezüglich 242 Identitätsfeststellungen durchgeführt, bis dato 156 Anzeigen nach der COVID-19 Maßnahmenverordnung erstattet sowie sieben Organmandate eingehoben. Wie der "Standard" berichtet, soll es im Innenministerium "große Unzufriedenheit" mit dem Einsatz der Wiener Polizei geben. Eine Überprüfung soll folgen. Wie die Wiener Polizei betont, sollen auch noch jene Personen angezeigt werden, deren Identitäten festgestellt wurden.

"Verhältnismäßigkeitsprinzip"

Warum wurde die Demo trotz demonstrativer Missachtung jeglicher Corona-Maßnahmen nicht aufgelöst? Die Polizei schreibt: "Aus Gründen des Verhältnismäßigkeitsprinzips und polizeitaktischer Notwendigkeiten wurde die Großdemonstration nicht aufgelöst, sondern mit Anzeigen vorgegangen."

Bei der Abschlusskundgebung waren rund 4.000 Teilnehmer anwesend. Der Veranstalter erklärte die Kundgebung am Heldenplatz gegen 18.00 Uhr für beendet. Daraufhin erfolgte ein Abstrom, wobei einige Personen anschließend der Abschlusskundgebung am Maria-Theresien-Platz beiwohnten, die gegen 18:30 Uhr ihr Ende fand.