Frontex-Abschub-Operation von Österreich nach Afrika

Österreich führte 17 nigerianische Staatsangehörige und einen Staatsangehörigen aus Gambia in einer Frontex-Operation in ihre Heimatländer zurück.

Wie das Innenministerium am Freitag bekannt gab, wurde am Mittwoch eine von Österreich organisierte gemeinsame EU-Rückführungsaktion unter der Koordination von Frontex nach Nigeria und Gambia durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 34 Personen an die jeweiligen Behörden übergeben, 18 davon wurden von Österreich in ihre Heimatländer abgeschoben.

Bei den aus Österreich rückgeführten Personen "handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde", heißt es. Es seien ausschließlich Personen rückgeführt worden, "deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen".

Elf Straffällige unter den 18 Personen

Jedes Verfahren sein zuvor einer eingehenden Prüfung unterzogen worden. Dabei werde geprüft, "ob eine Person ein Recht auf Asyl oder subsidiären Schutz hat. Darüber hinaus wird auch in allen Fällen von Amts wegen die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen geprüft". Im Fall der 18 Abgeschobenen habe es auch keine Voraussetzung für einen humanitären Aufenthaltstitel gegeben.

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl habe deshalb Rückkehrentscheidungen – in Einzelfällen auch in Verbindung mit Einreiseverboten – erlassen. Elf der Betroffenen seien in Österreich straffällig geworden und strafrechtlich verurteilt worden. Das Innenministerium nennt dabei Delikte wie Verstöße gegen das Suchtmittelgesetz, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Sachbeschädigung.