Politik
30 türkis-blaue Sitzungen in fünf Tagen
Endspurt in den inhaltlichen Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ: Bis Freitag sind 30 Sitzungen der Fachgruppen anberaumt.
Die Arbeitswoche der türkis-blauen Koalitionsverhandler ist dicht. Allein am Montag tagten vier Fachgruppen: Europa und Außenpolitik, Verkehr und Infrastruktur, Umwelt sowie Wirtschaft und Entbürokratisierung.
Die Chemie zwischen den Parteien scheint nach wie vor zu stimmen, bestätigen Insider. „Gut voran" gehe es vor allem im Themencluster „Zukunft", den seitens ÖVP Elisabeth Köstinger und für die FPÖ Axel Kassegger leiten. Hier werden die Themen Wissenschaft und Forschung, aber auch Bildung, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung behandelt.
Gerade in Sachen Bildung meldeten sich zuletzt Lehrergewerkschafter via Medien mit einer Rücknahmeforderung der jüngsten Bildungsreform zu Wort. Die türkis-blauen Verhandler beeindruckt das – nach außen hin – jedoch wenig: „Kein Kommentar zu laufenden Verhandlungen", heißt es etwa aus der VP.
Erst am Ende der Woche – nach 30 absolvierten Fachgruppen-Sitzungen – wollen beide Lager die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen informieren. Davor melden die Fachgruppen zuerst den Chefverhandlern ihre Bilanz, dann treten am Freitag VP-Obmann Kurz und FP-Chef Strache wieder vor die Kameras. (uha)