Im zweiten Anlauf soll es gelingen – die Austro-Ampel, bestehend aus ÖVP, SPÖ und Neos befindet sich im Endspurt. Fertig werden könnte die Dreierkoalition am 3. oder 4. März. In einigen Bereichen müssten noch Details besprochen werden, doch man sei zu "85 Prozent" fertig, hieß es gegenüber "Heute".
Damit steht der Austro-Ampel eigentlich nichts mehr im Weg. Bei der Ressort-Aufteilung ist man sich weitgehend einig – ein Knackpunkt bleibt das Budget, aber auch hier will man diese Woche letztlich auf einen Nenner kommen. Laut "Heute"-Informationen wird der Verhandlungsmarathon vom Wochenende auch am Montag fortgesetzt: "Heute wird den ganzen Tag verhandelt", hieß es.
Doch trotz aller Einigungen – ganz fix ist der Dreierpakt noch nicht. Am Wochenende könnte alles platzen. Denn dann findet die Mitgliederversammlung der Neos statt, bei der die Anhänger das letzte Wort über eine Regierungsbeteiligung haben. Sie entscheiden, ob die Pinken Teil des Ampel-Projekts sein werden oder nicht. Am Sonntag fällt in der Ballonhalle des Arsenals in Wien das Urteil.
Grund für dieses Prozedere sind die Statuten der Neos – Punkt "4.3.h", um genau zu sein. Demnach obliegt nämlich der Mitgliederversammlung die "Beschlussfassung über Vereinbarungen mit anderen politischen Parteien" – auch und vor allem bei einer Koalition. Bemerkenswert ist bei den Pinken aber, dass eine einfache Mehrheit hier nicht ausreicht. Zwei Drittel müssen am Sonntag der Koalition das "Ja-Wort" geben.
Ob sich das ausgeht, ist nicht leicht vorherzusagen, denn im Gegensatz zu anderen Parteien sind alle Mitglieder stimmberechtigt und nicht nur Delegierte. Um an der Abstimmung teilnehmen zu können, muss bis Dienstag lediglich der Mitgliedsbeitrag eingezahlt sein. Dieser beträgt aktuell 84 Euro pro Jahr – Lehrlinge, Präsenzdiener, Schüler und Studenten zahlen nur 36 Euro. Schnell beizutreten, zahlen und abzustimmen sei laut den Neos aber definitiv "nicht mehr möglich".
Doch wer entscheidet nun über das Ampel-Schicksal? Insgesamt haben die Pinken rund 3.000 Mitglieder, erklärten die Neos auf "Standard"-Nachfrage. Wie genau sich diese Anhänger in Österreich verteilen und wie hoch der Altersschnitt ist, wollte man aber nicht beantworten. Der größte Teil soll aber in Wien leben.
Von den 3.000 Mitgliedern haben zudem 2.600 bereits ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt und sind damit am Sonntag stimmberechtigt. An der Veranstaltung in Wien muss man zudem nicht zwingend teilnehmen, auch eine digitale Stimmabgabe soll möglich sein, dafür muss man sich aber im Vorfeld anmelden.
