48 Sitzungen, 123 Gesetzesbeschlüsse, 3.850 schriftl...

Der Nationalrat ist im abgelaufenen Parlamentsjahr zu 48 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von 303 Stunden und 13 Minuten zusammengetreten und hat dabei 123 Gesetze beschlossen. Dazu kommen 32 genehmigte Staatsverträge und 2 Vereinbarungen mit den Bundesländern. Das geht aus der Bilanz der Tagung 2014/15 hervor, die am Montag zu Ende geht.

Nur rund 31 Prozent der Gesetzesbeschlüsse fielen einstimmig. Damit bleibt der Wert etwas unter dem Durchschnitt der letzten Gesetzgebungsperioden. Die Zahl der schriftlichen Anfragen hat mit 3.850 absolutes Rekordniveau erreicht, gleiches gilt für die Anträge von Abgeordneten. Mehr als 700 Mal haben die Mandatare ihre Forderungen in selbständige Gesetzes- und Entschließungsanträge gegossen.

Zu den Plenarsitzungen kommen 138 Ausschusssitzungen, 24 Unterausschusssitzungen, 20 Sitzungen des Hypo-Untersuchungsausschusses und 16 Sitzungen der beiden Enquete-Kommissionen zur Stärkung der Demokratie in Österreich und zur Würde am Ende des Lebens. Sechs der Nationalratssitzungen waren Sondersitzungen außerhalb des regulären Arbeitsplans, die, mit einer Ausnahme, stets auf Initiative einer oder mehrerer Oppositionsparteien einberufen wurden.