Abgang! Berlusconi tritt zurück

Italiens Premier Silvio Berlusconi (75) wird zurücktreten. Er wird vermutlich noch bis Dezember im Amt bleiben.

Berlusconi hat angekündigt, nach Annahme eines neuen Haushaltsgesetzes zurückzutreten, so Präsident Giorgio Napolitano. Er wird nach seinem Rücktritt keinesfall die Notstandregierung Italiens bis zu den Neuwahlen im Frühjahr 2013 anführen. "Nach mir gibt es nur vorgezogene Parlamentswahlen", sagte Berlusconi im Interview mit dem TV-Sender Canale 5.

Bei dem 45-minutigen Gespräch sprach Berlusconi mit dem Staatschef über seine bröckelnde Koalition. Die Regierung müsse im Interesse des Landes noch Maßnahmen zur Eindämmung der hohen Verschuldung im Parlament durchsetzen. Berlusconi könnte die Abstimmung mit einer Vertrauensabstimmung verknüpfen, hieß es in Regierungskreisen.

Der Premier betonte, er sehe ein, dass er über keine Mehrheit mehr im Parlament verfüge. Er appellierte an die Oppositionsparteien zur Zusammenarbeit, um das Maßnahmenpaket zur Schuldeneindämmung so rasch wie möglich im Parlament durchzusetzen, wie sich die Regierung mit der EU verpflichtet habe. "Wir werden den Finanzmärkten beweisen, dass wir es ernst meinen", sagte Berlusconi.

So könnte Berlusconi bis Dezember im Amt bleiben. Die Verabschiedung des Maßnahmenpakets in Abgeordnetenkammer und Senat wird noch einige Wochen dauern. Berlusconi könnte die Abstimmung zudem mit einer Vertrauensabstimmung verknüpfen, hieß es weiter.