Bei den Koalitionsverhandlungen zeichnet sich eine Einigung in Sachen Nichtraucherschutz ab. Zumindest auf Ebene der zuständigen Arbeitsgruppe haben sich SPÖ und ÖVP auf ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie geeinigt.
geeinigt.
Am Vormittag ist bekannt geworden, wohin die Reise in Sachen Pensionen geht. Die Regierung will, dass die Österreicher 2018 erst .
Rauchergesetz braucht sowieso Änderung
Beim Rauchverbot wackelt die aktuelle Regelung - abgetrennte Raucherzonen ab einer bestimmten Lokalgröße - ohnehin, weil der hat, dass der Nichtraucherbereich ohne Umweg über den Raucherbereich erreichbar sein muss. Viele extra umgebaute Lokale entsprechen daher nicht mehr den rechtlichen Vorgaben.
Totales Aus nach Übergangsfrist
Nun ist bei den Koalitionsverhandlungen ein totales Rauchverbot im Gespräch, das mit einer mehrjährigen Übergangsfrist in Kraft treten soll. Ob und wie jene Wirte entschädigt werden, die für die Einrichtung eines Nichtraucherbereichs ihr Lokal umbauen mussten, ist unklar. Die Entscheidung liegt letztlich bei der Koordinierungsgruppe um die Parteichefs.
