Abstimmungen der Wahlleute bestätigen Joe Bidens Sieg

«Die nächsten vier Jahre werden ein enormer Test für sie und für uns alle sein, um zu sehen, ob sie die Einheit, die sie versprochen haben, herbeiführen können»: Joe Biden und Kamala Harris wurden vom «Time Magazine» zu den Personen des Jahres gekürt.
«Die nächsten vier Jahre werden ein enormer Test für sie und für uns alle sein, um zu sehen, ob sie die Einheit, die sie versprochen haben, herbeiführen können»: Joe Biden und Kamala Harris wurden vom «Time Magazine» zu den Personen des Jahres gekürt.REUTERS
Bei den Abstimmungen der Wahlleute in den USA hat der gewählte Präsident Joe Biden die nötigen 270 Stimmen erhalten, um ins Weiße Haus einzuziehen. 

Die Abstimmungen der Wahlleute in fast allen US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington haben den Sieg des Demokraten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentenwahl bestätigt. Das Votum in Kalifornien hob Biden am Montagabend (Ortszeit) über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. Biden wollte sich nach der Abstimmung der Wahlleute in allen 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk äußern.

Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für das Volk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Bei den Abstimmungen am Montag gab es zunächst keine Abweichler, alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab. Das Votum in Hawaii stand noch aus.

Dass der 78 Jahre alte Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien – wie in den Vereinigten Staaten üblich – zum Sieger ausgerufen hatten. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende der Abstimmung der Wahlleute insgesamt 306 Stimmen bekommt und auf Amtsinhaber Trump 232 Stimmen entfallen.

Biden will sich am Abend äußern

Das endgültige Gesamtergebnis der Präsidentenwahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch massiven Betrug um seinen Sieg gebracht. Viele Republikaner – darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress – haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Mit einer Klagewelle haben Trump und seine Verbündeten versucht, das Wahlergebnis zu Gunsten des Amtsinhabers zu kippen. Weder er noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre weitreichenden Vorwürfe vorgelegt. Mehr als 50 Klagen sind bereits gescheitert.

Justizminister tritt vor Weihnachten ab

Am Freitag wies auch der Supreme Court in Washington eine Klage ab, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump hatte am Wochenende erklärt, den juristischen Kampf gegen seine Niederlage aber noch nicht aufgegeben zu wollen.

Noch-Präsident Donald Trump verkündete indes auf Twitter, dass Justizminister William Barr seinen Rücktritt bei ihm eingereicht habe. Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt ausscheiden.

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