Wien
Ärger im türkisen Klub: Partei schließt Mandatarin aus
Nach dem Wahlerfolg hat die ÖVP gestern ihr neues Team für den Gemeinderat präsentiert. Überschattet wurde die Sitzung von einem Parteiausschluss.
Ein Plus von 15 Mandate hat den Türkisen der Wahlerfolg (plus 11,19 Prozent) gebracht. Damit stellt die ÖVP in der neuen Legislaturperiode 22 Gemeinderäte. Keine andere Partei darf sich über so viele neue Mandate freuen wie die von Obmann und Finanzminister Gernot Blümel. Gestern Abend wurde dem Landesparteipräsidium das neue Team vorgestellt – ein Grund zum Feiern möchte man meinen. Ausgerechnet das parteiinterne Vorzugsstimmen-System, dass sich die Türkisen selbst auferlegt haben, trübte die Feierlaune.
Kandidatin verzichtet nicht auf Mandat
Grund ist eine Abgeordnete aus dem 22. Bezirk sein. Im Gegensatz zu allen anderen Kandidaten, hat sich Antonia Heiml nicht an das sogenannte "Fairnessabkommen" der Partei gehalten, das alle im Vorfeld unterschreiben mussten. Damit stimmen Personen zu, auf ihren Platz auf der Liste zu verzichten, wenn jemand vor ihnen die nötigen Vorzugsstimmen errreicht hat, die für eine Vorreihung nötig sind. Laut "Presse" ist das Jan Ledochowski und Suha Dejmek gelungen. Beide waren auf wenig prominenten bzw. hoffnungslosen Stellen gereiht. Mit ausreichend Unterstützung gelang es Ledochowski von Platz 33 und Dejmek von Platz 270 den Sprung nach vorne.
Zwei Wiener gehen leer aus
Nachdem Heiml allerdings nicht auf ihren Platz verzichten wollte – was sie rechtlich auch nicht muss (Stichwort freies Mandat) – und ihr damit ein Sitz im Rathaus zugestanden hätte, wurde die Wienerin aus der Partei ausgeschlossen. Was allerdings zur Folge gehabt hätte, dass sie als "wilde Abgeordnete" angelobt wird und nur Ledochowski nachgerückt wäre. Weil die Partei nicht gleich zu Beginn der Legislaturperiode auf einen Sitz weniger verzichten wollte, zog die ÖVP die Notbremse und kippte ihr Vorzugsstimmensystem. Damit nehmen weder Heiml, Ledochowski noch Dejmek im Rathaus Platz. Stattdessen dürfen sich Sabine Schwarz und Markus Grießler über ein Mandat freuen.
Wölbitsch ist neuer Klubobmann
Gewählt wurden auch die personellen Weichen im Führungsteam gestellt: Markus Wölbitsch wird Klubobmann und löst damit Elisabeth Olischar ab. Sie wird für die kommende Legislaturperiode das Amt der 3. Gemeinderatsvorsitzende übernehmen. Nicht amtsführende Stadträtinnen werden Bernadette Arnoldner und Isabelle Jungnickel. Das Amt des 3. Landtagspräsidenten wird Manfred Juraczka bekleiden.
