Alabama will gesetzlichen Porno-Blocker fürs Handy

Ein Republikaner will verpflichtende Blocker für Smartphone und Tablets, die Erotik-Inhalte ausblenden. Wer Pornos anschauen will, soll eine Steuer zahlen.

Einen radikalen Gesetzesvorschlag brachte der republikanische Abgeordnete Jack Williams im US-Bundesstaat Alabama ein. Er fordert, dass internetfähige Mobilgeräte wie Smartphones und Tablets nur mehr mit verpflichtendem Porno-Blocker verkauft werden können.

Freischalten gegen 20 Dollar Porno-Steuer

Diese Programme sollen "obszöne", also erotische und pornografische Inhalte automatisch blocken. Eine Deaktivierung soll nur auf schriftliche Anfrage und gegen eine einmalige Porno-Steuer von 20 US-Dollar (knapp 18,70 Euro) möglich sein. Verkäufer können zusätzlich noch eine Gebühr für die Freischaltung berechnen.

Zuwiderhandeln soll als Ordnungswidrigkeit gelten und laut Vorschlag mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Der Verkauf eines internetfähigen Mobilgerät ohne Porno-Blocker an Minderjährige verkauft, soll sogar mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. Laut Gesetzesentwurf müssten Hersteller Call-Center einrichten, bei denen Benutzer obszöne Inhalte im Internet melden können.

"Verfassungswidrig"

Die Kritiker der Gesetzesvorlage bemängeln, dass das Gesetz gegen die Verfassung verstoße. Insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung sehen sie dadurch verletzt. (red)