Alexander Lukaschenko zu Besuch in Wien

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko stattet am Dienstag Wien einen Besuch ab und wurde von Alexander Van der Bellen empfangen.
Es ist der erste offizielle Besuch des autoritären Staatschefs in einem EU-Land seit 2016, als die Sanktionen gegen Weißrussland aufgehoben wurden. Lukaschenko trifft dabei mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zusammen.

"Symbolische Reise"



Die Reise sei für den weißrussischen Präsidenten "hauptsächlich symbolisch." Warum gerade Wien gewählt wurde, erklärt der politische Analytiker Artjom Schrajbman folgendermaßen: "Österreich hat immer sehr pragmatische Beziehungen mit allen östlichen Nachbarn gepflegt, auch gegenüber Weißrussland".

CommentCreated with Sketch.1 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Österreich habe sich etwa immer für die Aufhebung der EU-Sanktionen ausgesprochen. Zudem ist Österreich der zweitgrößte Investor in Weißrussland (Belarus) nach Russland.

Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Van der Bellen sind auch Pressestatements der beiden Staatsoberhäupter vorgesehen. Die Erinnerungspolitik – also der Erhalt des Gedenkortes des ehemaligen nationalsozialistischen Todeslagers Maly Trostenez – und bilaterale Fragen werden ein zentrales Thema des Besuchs sein.

Auch Treffen mit Kurz geplant



Laut Präsidentschaftskanzlei soll es auch einen kritischen Dialog über die "problematische Frage der Menschenrechte" geben. Österreich und die EU plädieren für die Abschaffung der Todesstrafe.

Am frühen Dienstagnachmittag trifft Lukaschenko auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Am Abend ist ein informelles Arbeitsgespräch mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz angesetzt.

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