Van der Bellen mahnt FPÖ wegen Anfeindungen

Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen.Bild: picturedesk.com
Jetzt hat sich auch der Bundespräsident zu den Anfeindungen der FPÖ gegen Journalisten zu Wort gemeldet – nicht alles sei "Satire".

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat mahnende Worte zu Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und den Freiheitlichen gefunden. Es geht um die anhaltenden Attacken der FPÖ gegen Journalisten, die kürzlich mit einem Posting von Strache gipfelten, in dem er dem ORF und Anchorman Armin Wolf Lügen vorwarf. Wolf will klagen – trotz der Beteuerung des FPÖ-Chefs, dass es sich nur um "Satire" gehandelt habe.

Mahnt zu Respekt

"Meinungs- und Pressefreiheit sowie unabhängige Medien sind eine Grundvoraussetzung einer lebendigen, liberalen Demokratie", so Van der Bellen am Freitag gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". Genau wie Politiker könne man auch Journalisten öffentlich kritisieren. "Kritische Auseinandersetzung braucht in einer Demokratie aber vor allem den Respekt vor Andersdenkenden und einen sorgsamen Umgang mit der Sprache. Dessen sollen sich Politiker bewusst sein."

Konkret zur FPÖ ließ der Bundespräsident anklingen, dass Verunglimpfungen oder Lügenvorwürfe "ohne jegliche Substanz" gegenüber einer Person keinen Platz in der öffentlichen Debatte hätten. Das sei nicht respektvoll und stelle die Pressefreiheit infrage. Und: "Nur wenn jemand Satire hinschreibt, muss es noch lange nicht Satire sein."

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(red)

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