Altpräsidenten sollen weiterarbeiten dürfen

Der Justizminister fordert, dass ehemalige Bundespräsidenten nach dem Ausscheiden aus dem Amt weiterarbeiten dürfen. Sie sollen das Land repräsentieren dürfen, jedenfalls fallweise. Die Erfahrungen sollen nicht von einem Tag auf den anderen verloren gehen.

Geht es nach Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP), dann sollen Altpräsidenten nach dem Ausscheiden aus dem Amt weiterarbeiten dürfen. Sie sollen das Land weiterhin auf Dienstreisen oder Empfängen repräsentieren und so den amtierenden Präsidenten entlasten.

Erfahrungen nicht verlieren

Die Erfahrungen der ehemaligen Präsidenten soll nicht von einem Tag auf den anderen verloren gehen. Das ist eine völlig neue Regelung, man will sich an dem Modell in Deutschland orientieren. Dort können Ex-Präsidenten das Land im Auftrag der Regierung weiter vertreten.

Christian Wulff und Horst Köhler tun dies auch gelegentlich, dafür haben sie eigene Büros, Mitarbeiter und Autos - und erhalten Altersbezüge von etwa 217.000 Euro im Jahr. So etwas bräuchte es dann auch in Österreich.