Am Freitag erfindet sich die SPÖ neu

Bei einer "Erneuerungsklausur" möchte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner den Geist der "Ära Kreisky" mit den Herausforderungen der Gegenwart verbinden.

"Wir müssen die SPÖ neu denken, so radikal, wie wir es seit ihrer Gründung nicht mehr gemacht haben. Tabulos und schonungslos ehrlich". Mit diesen Worten wandte sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Wochenende über die sozialen Medien an ihre Fans ("Heute.at" hat berichtet). Nun möchte sie diesen Worten schnellst möglich Taten folgen lassen. Wie Rendi-Wagner in der ORF-Sendung "Report" ankündigt, kommt es am kommenden Freitag zu einem "Startschuss", einer "Erneuerungsklausur" des SPÖ-Präsidiums.

"Ära Kreisky": Stärkere Mitgliederbeteilgung

Ziel der Klausur sei eine inhaltliche Erneuerung der Partei. Dabei stünde besonders die Frage, warum es heutzutage eine Sozialdemokratie brauche im Vordergrund, so Rendi-Wagner. Sie wolle den Geist der erfolgreichen "Ära Kreisky" wieder beschwören und diesen in die Gegenwart holen. Dazu gehöre auch eine stärkere Mitgliederbeteiligung auf Landes-, Bezirks- und Bundesebene. Auch SPÖ-Gastmitgliedschaften seien künftig möglich. Die Partei müssen sich wieder in alle Richtungen öffnen, "Experten, allen Bevölkerungsschichten", so Rendi-Wagner.

"Vorerst kein Durchgriffsrecht

Dem Ratschlag ihres burgenländischen SPÖ-Landeshauptmannes Hans-Peter Doskozil, sich - ähnlich Sebastian Kurz in der ÖVP - ein starkes Durchgriffsrecht zu sichern, die Partei zu verjüngen und weiblicher zu machen, kann Rendi-Wagner (noch) nicht viel abgewinnen: "Zuerst sollten wir uns auf die Inhalte konzentrieren und diese wieder mit Leben erfüllen", so die SPÖ-Chefin.

Allen Kritikern zum Trotz plant Rendi-Wagner auch bei der nächsten Nationalratswahl als SPÖ-Spitzenkandidatin anzutreten, sie "hänge die Verantwortung nicht an den Nagel". Ob sie die SPÖ auch in der nächsten Regierung sieht? Dialogbereitschaft sei auf jeden Fall vorhanden, sagt sie, sie hätte jedoch kein Interesse an einer Mitte-Rechts-Politik oder "Scheinverhandlungen".