Amnestie: Pussy Riots sollen freikommen!

Die beiden in Straflagern inhaftierten Musikerinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot fallen unter die vom russischen Parlament beschlossene Massenamnestie. Auch der seit zehn Jahren inhaftierte Öl-Milliardär Michail Chodorkowski soll freikommen. Das teilte Kremlchef Wladimir Putin am Donnerstag bei seiner Jahrespressekonferenz vor rund 1.300 Journalisten in Moskau mit.

fallen unter die vom russischen Parlament beschlossene Massenamnestie. Auch der seit zehn Jahren inhaftierte Öl-Milliardär Michail Chodorkowski soll freikommen. Das teilte Kremlchef Wladimir Putin am Donnerstag bei seiner Jahrespressekonferenz vor rund 1.300 Journalisten in Moskau mit.

"Sie können theoretisch noch heute herauskommen", hatte die Anwältin der Putin-Gegnerinnen, Irina Chrunowa, der Agentur Interfax vor Beginn der Pressekonferenz Putins gesagt. Die Angehörigen der beiden Aktivistinnen seien bereits zu den jeweiligen Straflagern gereist, um die Frauen zu begrüßen.

, die auch einzelne Putin-Gegner betrifft. Der Strafvollzug hat sechs Monate Zeit, den Gnadenakt umzusetzen. Demnach müssen die beiden Frauen von Pussy Riot mehrere Dokumente vorlegen, um in Freiheit zu kommen - zum Beispiel einen Nachweis, dass sie das Erziehungsrecht für ihre minderjährigen Kinder haben.

. Die Strafe würde im März enden. Dass sie freikommen sollen, werten Beobachter als Zugeständnis des Kremls an den Westen vor den Olympischen Winterspielen, die am 7. Februar in Sotschi eröffnet werden.

Auch Chordorkowski kommt frei

Für Überraschung sorgte auch die Ankündigung den seit zehn inhaftierten ehemaligen Ölunternehmer Michail Chodorkowski begnadigen zu wollen. Die Verurteilung Chodorkowskis war nach Ansicht vieler Putin-Kritiker politisch motiviert. Er hatte Ambitionen auf das Präsidentenamt gezeigt und Putin herausgefordert.

Der Ex-Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos war 2003 festgenommen und zwei Jahre später zusammen mit seinem Geschäftspartner Platon Lebedew wegen Betrugs und Steuerhinterziehung verurteilt worden. Der einst reichste Mann Russlands hatte sich offen hinter die Opposition gestellt.

In einem weiteren Prozess wegen Betrugs wurden Chodorkowski und Lebedew Ende 2010 noch einmal zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Seitdem wurde das Strafmaß um mehrere Jahre verringert. Normalerweise würde der 50-Jährige im kommenden August freikommen. Ermittler sagten im Dezember, sie prüften mehrere weitere Anklagen gegen Chodorkowski.

Putin meldete sich zu dem Fall auch persönlich zu Wort: "Was Chodorkowski betrifft, das habe ich schon oft gesagt, so sollte Michail Borissowitsch in Übereinstimmung mit dem Gesetz ein entsprechendes Schreiben aufsetzen. Das hat er nicht getan. Aber jetzt hat er vor nicht allzu langer Zeit ein solches Dokument unterzeichnet und mir mit der Bitte um Begnadigung geschickt. Er hat mehr als zehn Jahre in Haft verbracht. Das ist eine ordentliche Zeit. Er beruft sich auf humanitäre Umstände: Seine Mutter ist krank, und ich denke, dass eine Entscheidung getroffen werden kann, und in allernächster Zeit werde ich den Ukas über seine Begnadigung unterzeichnen."

Gnade auch für Greenpeace-Aktivisten

Putin bestätigte zudem, dass unter den Gnadenakt fielen. Damit kommen sie nicht wegen Rowdytums vor Gericht. Sie können nach ihrem Protest gegen Umweltzerstörung in der Arktis das Land jetzt verlassen.