Andreas Khol für monatliche Asyl-Obergrenze

ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol hat sich am Dienstag erneut für die Einführung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen. Diese müsse im Dialog von Bund, Ländern und Gemeinden festgelegt werden. Angesprochen auf die Überparteilichkeit sagte Khol, er sei lieber ein "bunter Schwarzer".

ÖVP- der ÖVP zu sein.

Khol bezeichnete sich im Ö1-"Morgenjournal" als "Christdemokrat vom Scheitel bis zur Sohle". Genau das ermögliche ihm, überparteilich zu sein. "Wenn man an festen Ufern steht, kann man Brücken bauen", so Khol. Er könne mit jedem reden, "ein bunter Schwarzer bin ich eigentlich lieber", sagte er.

Er wolle als Bundespräsident den Menschen Ängste nehmen. Wenn das Bild vermittelt werde, dass alles "leiwand" sei, würden sich die Menschen in der Berichterstattung nicht wieder finden. Es sei daher sein Ziel, zu sein. Dass ein Bundespräsident keine Rechte hat, glaubt Khol nicht: "Natürlich hat jeder Bundespräsident die Möglichkeit, seine Vorstellungen mit dem Bundeskanzler und den Ministern zu erörtern."

"Weiß nicht, wie hoch die Obergrenze ist"

In punkto Asyl präsentierte sich Khol einmal mehr als Verfechter einer Obergrenze. Diese "liegt in der Erkenntnis, dass ich nicht weiß, wie hoch die Obergrenze ist." Das müsse "in einem Dialog zwischen Bund, Ländern und Gemeinden" erarbeitet werden.

"Wir wissen, wie viele von den Plätzen, die wir haben und die wir schaffen können, frei werden (durch freiwillige Rückkehr oder positiven Asylbescheid, Anm.). Das ist die Obergrenze", erklärte Khol. Die Obergrenze müsse monatlich zerlegt werden. Liegt man in einem Monat über dem Wert, müsse das im kommenden Monat ausgeglichen werden.