Politik

Angelobung von Türkis-Grün zum Nachlesen

Heute Redaktion
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Exakt 100 Tage nach der Wahl ist gestern die türkis-grüne Regierung angelobt worden. Bundespräsident Van der Bellen wünschte sich in seiner Rede eine rot-weiß-rote Regierung.

Exakt 100 Tage nach der Wahl: Altkanzler Sebastian Kurz der ÖVP und erstmals ein grüner Vizekanzler Werner Kogler wurden samt Kabinett angelobt.

Sebastian Kurz bereits routiniert bei der Angelobung

Um 11.15 Uhr waren alle neuen Minister – und Alexander Schallenberg als Einziger aus der Übergangsregierung – ernannt. Danach unterschrieben sie der Reihe nach ihre Ernennungsurkunden. Davor hatte der Bundespräsident der alten Regierung gedankt und an die Ereignisse der vergangenen Monate und Ibiza erinnert: "Unsere Demokratie hat die Kraft zur Selbstreinigung und Erneuerung."

Van der Bellen: "Das Wohl aller in den Mittelpunkt stellen"

Die Österreicher hätten große Erwartungen an die neue Regierung. "Das Vertrauen der Bürger ist nicht selbstverständlich und muss ständig neu erworben werden." Jetzt gelte es, "zügig, ruhig und gewissenhaft" für Österreich zu arbeiten. Aufgabe sei, "das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen". Zudem solle die Regierung "miteinander, den anderen Parteien, der Zivilgesellschaft, Gegnern und Fans im Gespräch bleiben", mahnte Alexander Van der Bellen.

Weiters mahnt der Bundespräsident auch in seiner Rede

Die Macht, die der Regierung in die Hände gelegt werde, sei ein "Mittel, um den Menschen unserer Heimat zu dienen, unsere liberale, rechtsstaatliche Demokratie weiterzuentwickeln und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und in Europa weiterzuentwickeln". Er wünsche sich, dass die Farben dieser Regierung rot-weißrot seien. Das heiße, miteinander zu reden, bis es eine Lösung gibt. Es heiße aber auch, "die Grund- und Freiheitsrechte zu stärken und zu achten", so Van der Bellen wohl in Anspielung auf die Diskussion um die Sicherungshaft.

Angelobungs-Glückwünsche gab es via Twitter von Kardinal Schönborn. Dort sprach er der neuen Regierung seinen Segen aus und viel Erfolg. Weiters twitterte der Kardinal noch: "Wenn wir das Gemeinsame vor das Trennende stellen, kommt es allen zugute."