Politik
Antisemitische Postings auf BMI-Seite nach Gedenktag
Die Republik kauft Gründe des ehemaligem KZ Gusen, auf der Facebook-Seite des BMI wurden unzählige antisemitische Kommentare gepostet.
Bei einem Gedenken am 4. Mai 2021 in der KZ-Gedenkstätte Gusen in Oberösterreich gab Innenminister Karl Nehammer den Kauf der verbliebenen Teile des ehemaligen Konzentrationslagers bekannt.
"76 Jahre nach der Befreiung Österreichs von den Nationalsozialisten setzt die Österreichische Bundesregierung mit dem Ankauf von Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen ein sichtbares Zeichen der Erinnerung", erklärte der Minister.
Im Konzentrationslager Gusen waren zwischen 1939 und 1945 mindestens 71.000 Personen aus 30 Ländern inhaftiert. Es war mit einem Höchststand von rund 25.000 Gefangenen das größte Konzentrationslager in Österreich. Im Unterschied zum KZ Mauthausen geriet es nach 1945 innerhalb kurzer Zeit in Vergessenheit.
Flut an antisemitischen Postings und Drohungen
Auf der Facebook-Seite des Bundesministeriums für Inneres wurde ein Foto und ein Beitrag zum Gedenken gepostet. Daraufhin kam es zu zahlreichen Kommentaren, die den Holocaust verharmlosten oder die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Gedenkkultur in Frage stellten. Verschiedene Postings waren klar antisemitisch deklariert. Zum Teil wurde der Innenminister auch bedroht.
Nehammer kündigte Null-Toleranz an: "Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung, deren Ziel nicht zuletzt der Schutz der Menschen in diesem Land vor Verhetzung und Gewalt ist. Ich stehe für Null Toleranz bei antisemitischen Hassreden, wie sie leider in den vergangenen Tagen wieder verstärkt in den Sozialen Medien zu finden sind", betonte der Innenminister.
Der Verfassungsschutz wurde damit beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, Ermittlungen hinsichtlich der gesichteten Kommentare aufzunehmen und deren Urheber auszuforschen.
"Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus nicht zu tolerieren"
"Die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus, Antisemitismus – latent oder manifest in seiner Erscheinung und Verhetzung – sind weder heute noch an einem anderen Tag zu tolerieren. Die Kommentare zeigen einmal mehr, wie notwendig eine moderne und zeitgemäße Gedenkkultur – selbst oder vor allem 76 Jahre nach Ende der NS – Schreckensherrschaft – in einem gesamtgesellschaftlichen Verständnis ist", so Innenminister Karl Nehammer.
