Politik
Antisemitismus-Studie soll ÖVP vor FPÖ warnen
Eine von SOS Mitmensch erstellte Studie zeigt mutmaßliche Förderung von Antisemitismus durch die FPÖ auf. Sie wurde nun der ÖVP zugespielt.
SOS Mitmensch hat seine Antisemitismus-Studie an Bundeskanzler Sebastian Kurz übermittelt. "Die Studie zeigt, dass Bundeskanzler Kurz einen Regierungspakt mit Personen geschlossen hat, die seit Jahren Antisemitismus fördern und mitfinanzieren", so Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.
In der Studie wird geschrieben, dass die FPÖ "hohe Geldbeträge in Richtung Förderung der Verbreitung von Antisemitismus" gesteckt habe. Teils sechsstellige Beträge sollen an rechtsextreme Seiten und Magazine geflossen sein.
"Dieser Machtgewinn für Antisemitismusförderer ist ein gefährlicher Rückschritt und widerspricht den Aussagen des Bundeskanzlers in Punkto Kampf gegen Antisemitismus", begründet Pollak die Zuspielung der Studie an den Kanzler.
"Anbiederung durch antisemitische Kreise"
Laut Pollak drohe Kurz "in das Gravitationsfeld der von der FPÖ unterstützten antisemitischen Kreise" zu geraten. So soll in den rechtsextremen Medien im Gegenzug die Bundesregierung bejubelt werden: "Eine solche Anbiederung durch antisemitische Kreise sollte sich ein Bundeskanzler, der nicht in den antisemitischen Sumpf mit hineingezogen werden will, mit deutlichen Worten verbitten."
Die Studie wurde übrigens auch an den Leiter der FPÖ-Aufarbeitungskommission, Wilhelm Brauneder, übermittelt. Brauneder finde allerdings selbst in der Studie Erwähnung. Er soll im Juni 2008 einen Leserbrief an die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem und antisemitisch eingestuften "Aula" verfasst haben.