Arbeitslosengeld erhöhen? Neuer Minister legt sich fest

Martin Kocher
Martin KocherHERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher war am Montag zu Gast in der "ZiB2". Dabei sprach er sich gegen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes aus.

Er war eigentlich nie politisch engagiert und jahrelang als Wissenschaftler tätig. Über Nacht musste Martin Kocher dann über einen Wechsel in die Politik entscheiden. Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher wurde der 48-jährige Salzburger am Montag schließlich zum neuen Arbeitsminister ernannt.

"Es gibt Situationen, wo man Verantwortung übernehmen muss"

"Es gibt Situationen, wo man Verantwortung übernehmen muss und nun habe ich die Chance, das umzusetzen, was ich als Experte gefordert habe", erklärte Kocher in der "ZiB2".

Erfahrungsgemäß fällt es Quereinsteigern in der Politik oft schwer, weil das Netzwerk fehlt. Der neue Minister macht sich darüber aber keine Gedanken. Er weiß, dass die Erwartungshaltung groß ist. "Aber der Arbeitsmarkt ist ein Bereich, wo alle an einem Strang ziehen müssen. Es wird viele Maßnahmen brauchen, aber ich denke, dass ich in dem Bereich meine Expertise am besten einsetzen kann."

Kein ÖVP-Parteibuch

Ein ÖVP-Parteibuch besitzt er nicht. "Ich habe mich immer als neutraler Experte gesehen", so der Salzburger. Sein größtes Ziel ist es, wieder Beschäftigung zu schaffen.

Derzeit sind in Österreich rund 520.000 Menschen arbeitslos, 400.000 weitere in Kurzarbeit. Die Zahlen sind stärker gestiegen, als etwa in Deutschland oder in der Schweiz.

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Laut Kocher liege das an der Wirtschaftsstruktur. Er sei jedoch dafür, dass Vergleiche erst am Ende der Pandemie gemacht werden: "In einer Momentaufnahmen ist das schwer zu interpretieren."

Nein zu Erhöhung des Arbeitslosengeldes

Fest steht, dass wir noch einige Wochen und Monate erleben werden, die schwierig werden, auch für den Arbeitsmarkt. Bis Anfang Februar möchte Kocher ein konkretes Konzept dafür vorlegen, wie es mit der Kurzarbeit weitergeht. Auch möchte er noch vor März eine Home-Office-Regelung präsentieren.

Das Arbeitslosengeld auf 70 Prozent anzuheben, ist für Kocher kein Thema. Schon als Experte war er gegen diese Forderung. "Es ist jetzt nicht die Zeit um Arbeitslosengeldreformkonzepte vorzulegen", argumentierte er. Zuerst müsse man diese "Akutphase überwinden".

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