Politik

Ärger über Schnee schaufelnde Rekruten

Heute Redaktion
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Bild: Monatsrevue

Bilder wie aus einem Werbekatalog für die ÖVP-getriebene Beibehaltung der Wehrpflicht. Bereits am Donnerstag, als das Schneechaos in Niederösterreich seinen Höhepunkt erreichte, trudelten Fotos von Rekruten, die in Baden mit Schaufeln den Schnee beseitigen, ein. Jetzt wurden Soldaten auch für Schneeräumungen in Korneuburg herangezogen. Die SPÖ schäumt.

Der heftige Schneefall wenige Tage vor der Volksbefragung über die Zukunft der Wehrpflicht wird nun auch zum Politikum. Bereits am Donnerstag musste das Bundesheer zum Assistenzeinsatz nach Baden ausrücken, am Freitag gesellte sich mit Korneuburg die zweite niederösterreichische Bezirkshauptstadt dazu - beide ÖVP-regiert. Über 130 Rekruten wurden so zum Schneeschaufeln beordert, was die SPÖ mit Ärger quittierte.

In Baden waren am Donnerstag und auch am Freitag 125 Soldaten, davon 104 Grundwehrdiener, mit Schneeräumung in der Innenstadt - vor allem der Fußgängerzone und den Zugängen zu Krankenhaus und Kuranstalt - beschäftigt, wie das NÖ Militärkommando berichtete. Ab den frühen Freitagmorgenstunden musste das Bundesheer dann auch in Korneuburg tätig werden. 40 Soldaten der ABC-Abwehrschule, darunter 30 Rekruten, sollten "neuralgische Punkte" und öffentliche Verkehrsflächen in der Innenstadt vom Schnee befreien, wie es hieß. Dem Roten Kreuz in Hainburg und Bruck a.d. Leitha wurden allradgetriebene Rettungsfahrzeuge des Bundesheers zur Verfügung gestellt.

SPÖ schäumt

Die SPÖ reagierte bissig. Man danke den Grundwehrdienern natürlich für ihren Einsatz, so die Badener Sozialdemokraten. Man vermute aber "einzig und allein eine politische motivierte Aktion", nachdem es die anderen Städte im Norden und Osten des Landes sowie der Flughafen "aus eigener Kraft" geschafft hätten, mit den Schneemengen fertig zu werden, wie in einer Aussendung bemerkt wurde.

Beeinflusst Wetter Wahl?

"Die Wahlbeteiligung könnte unter schlechtem Wetter leiden", sagt Politologe Thomas Hofer. Im schlimmsten Fall droht ein Ergebnis unter 30 Prozent. Der Grund liegt auf der Hand: Bei Eis und Schnee bleiben die Menschen lieber daheim.

Am Land schränkt Schnee die Mobilität stärker ein

Entscheidend wird sein, wo sie das tun. "Ist Wien stark betroffen, kann das schlecht für die SPÖ sein", so Hofer. Sind hingegen in NÖ Straßen verschneit, werden Wehrpflicht-Anhänger der ÖVP daheimbleiben. Motivforscherin Sophie Karmasin sagt: "Am Land schränkt der Schnee die Mobilität stärker ein als in der Stadt. Das könnte ein Vorteil für die SPÖ sein."

Allerdings würden Umfragen zeigen, dass in Wien mit der niedrigsten Beteiligung zu rechnen ist. "Schlechtes Wetter senkt die Bereitschaft abzustimmen noch einmal." Die Schneemassen dürften jedenfalls zum Spielball der Politik werden. In NÖ werden schon Rekruten als Helfer angefordert …