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Asyl: SPÖ-Kritik an Mikl-Leitner empört die ÖVP

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf/Lisi Niesner

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder kritisierte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gleich in zwei Interviews scharf. Die ÖVP zeigt sich von den "Beschimpfungen" empört und findet sie "letztklassig".

(ÖVP) gleich in zwei Interviews scharf. Die ÖVP zeigt sich von den "Beschimpfungen" empört und findet sie "letztklassig".

Wieder ein Schlagabtausch zwischen den Koalitionspartnern zum Thema Asyl: Die ÖVP zeigt sich empört über die Aussagen von SPÖ-Klubchef und antwortet dem Koalitionspartner deutlich via Presseaussendung.

Am Samstag sagte Schieder zu "Österreich": "Die Innenministerin soll sich nicht so anstellen. Es sind jetzt weniger Flüchtlinge als während der Balkankrise da." Mikl-Leitner erwecke damit den Anschein, als wäre sie .

Gegenüber der "Presse am Sonntag" wurde der SPÖ-Klubchef dann einen Tag später noch präziser und sagte, dass es "egal" sei, "ob das nur Taktik oder Überforderung ist: Beides ist schlecht". Er forderte die Einsetzung eines zentralen Flüchtlingsmanagers und empfahl der Ministerin, "Quartiere, die angeboten werden, auch anzunehmen - und ."

Empörter Koalitionspartner

Das lässt der Koalitionspartner nicht lange auf sich sitzen. verteidigt die Innenministerin, sie setze seit Beginn der Flüchtlingskrise alle Hebel in Bewegung, um in einer schwierige Situation konstruktive Lösungen auf den Tisch zu legen.

Die SPÖ hingegen putze sich ab, und habe jetzt offenbar ihren letzten Funken Verantwortungsbewusstsein abgegeben. Anstatt von der Mitverantwortung abzulenken, brauche es einen Schulterschluss der Regierungsparteien, anstatt "letztklassiger, kontraproduktiver Beschimpfungen".

Bundespräsident Heinz Fischer hat den Streit in der ORF-"Pressestunde".