Politik

Asylgipfel setzt Regierung die Krone auf

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Die Verhandlungsnacht zum Thema Asyl zwischen Regierung und Landeshauptleuten riss einen tiefen Graben zwischen SPÖ und ÖVP - nicht nur in der Koalition, auch zwischen Ländern und Bund.

Die Verhandlungsnacht zum Thema Asyl zwischen Regierung und Landeshauptleuten riss einen tiefen – nicht nur in der Koalition, auch zwischen Ländern und Bund.


VP lässt SP warten: Mittwoch, 17.30 Uhr: Die SPÖ-Riege (Kanzler Faymann, die Minister Klug, Ostermayer, Hundstorfer, die Landeschefs Häupl, Niessl, Kaiser) sitzt schon am Verhandlungstisch, die ÖVP lässt sich Zeit: Vizekanzler Mitterlehner, die Landeschefs (Pröll, Pühringer, Wallner, Platter, Haslauer, Schützenhöfer) und die Minister Kurz und Mikl kommen 35 Minuten zu spät. Sie sollen sich vorab abgesprochen haben.
Erster Krach: Faymann referiert kurz, dann haut Pröll auf den Tisch. Bezirksquoten? Sicher nicht. Dann wird zwei Stunden lang gestritten – heftig.
"Krone-Eklat": In einer Pause entdeckt Mitterlehner eine "Krone"-Abendausgabe. In der wird der Faymanns Punkteplan als fixierte Asyl-Lösung präsentiert (die Koalition hatte sich ja vorab darauf geeinigt). Mitterlehner knallt die Zeitung auf den Tisch, ist wutentbrannt, liest den Artikel in voller Länge vor. Außenminister Kurz ruft Richtung Landeschefs: "So, jetzt gemma!" Minutenlanges Gebrüll.
Es pröllt: Kurz später, nächster Ausbruch: Minister Ostermayer (SP) sagt Richtung Pröll: Die Niederösterreicher erreichen nur durch die Bundeseinrichtung Traiskirchen die Asylquote. Die Folge: neue Schreiduelle.
Kein Ergebnis: Die Bezirksquote ist vom Tisch. Traiskirchen wird nicht entlastet. Innenministerin Mikl (VP) muss nächste Woche mit den Ländern über eine Aufteilung verhandeln. Die Länder sagten 2.500 Plätze zu, 6.500 Plätze sind nötig.

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