Asylquartier: Mikl-Leitner zieht die Notbremse

Mikl-Leitner stoppt umstrittenes Asylquartier Drasenhofen.
Mikl-Leitner stoppt umstrittenes Asylquartier Drasenhofen.Bild: picturedesk.com, privat
Paukenschlag im Streit um das umstrittene Asylquartier für Jugendliche in Drasenhofen: NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner will das Projekt nun stoppen.
Wie berichtet sorgen die Zustände im Asylquartier Drasenhofen (Bezirk Mistelbach) für Wirbel. In jenem Heim werden auffällig gewordene jugendliche Flüchtlinge untergebracht – allerdings unter äußerst widrigen Bedingungen, wie viele besorgte Bürger, Parteien und Organisationen bekrittelten.

Jetzt zieht Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Notbremse. Einem Facebook-Beitrag zufolge stoppt sie das Projekt von FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl.

"Aus jugendrechtlicher Sicht nicht geeignet"


Das Asylquartier wurde laut einer Stellungnahme vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung einer Prüfung durch die Kinder- und Jugendanwaltschaft unterzogen. Das Urteil ist mehr aber schlecht als recht ausgefallen: So sei die Unterkunft aus jugendrechtlicher Sicht im derzeitigen Zustand nicht geeignet.

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>>> Einen Überblick über die Argumente der Gegner und Befürworter des Asylquartiers finden Sie hier.



Jugendliche werden verlegt

"Die Kinder- und Jugendanwaltschaft war vor Ort und stellt fest, dass aus jugendrechtlicher Sicht die Betreuungseinrichtung im derzeitigen Zustand nicht geeignet erscheint. Der Stacheldraht ist jedenfalls mit Jugendrechten nicht vereinbar und unverzüglich zu entfernen. Die Jugendlichen sind bis zur Herstellung eines geeigneten Zustands zu verlegen – und es muss eine geeignete Betreuung sichergestellt werden. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich fordert die zuständigen Stellen auf, die Einhaltung der Jugendrechte für die Jugendlichen zu gewährleisten", heißt es dazu in einer Aussendung.



Mikl-Leitner nimmt diese Beurteilung – und wohl auch die vorangegangene Berichterstattung – offenbar sehr ernst und greift deshalb durch. "Ich danke der Kinder- und Jugendanwältin für die genaue Prüfung. Ihre Empfehlungen sind unverzüglich umzusetzen. Ich habe den zuständigen Landesrat informiert und mit der Bezirkshauptfrau gesprochen, die die entsprechenden Maßnahmen sofort einleiten wird", so die Landeshauptfrau via Facebook.

(red)

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