Politik

Asylwerber: Erlaubnis für Arbeit nach 6 Monaten

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Die Politik könnte nun doch auf eine der wesentlichen Forderungen der Flüchtlinge eingehen und Asylwerbern einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen.

 eingehen und Asylwerbern einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen.

In einer Videobotschaft für die sonntägige Matinee von SOS Mitmensch zum 20-Jahr-Jubiläum hatte SPÖ-Klubobmann Josef Cap erklärt, dass seine Fraktion Asylwerbern nach sechs Monaten in Österreich eine Arbeitserlaubnis erteilen wolle. Jetzt zeigt sich sein ÖVP-Kollege Karlheinz Kopf darüber gesprächsbereit.

"Wir im Parlamentsklub wollen, dass es ab sechs Monaten einen Zugang zum Arbeitsmarkt generell geben soll", sagte Cap. "Das haben wir im Klub diskutiert und das ist die Position, die wir vertreten."

Kopf gesteht in der gleichen Videobotschaft zu, dass man über "die eine oder andere Liberalisierung" reden sollte. "Da ist durchaus ein Spielraum da", erklärte der ÖVP-Klubobmann. "Wir können da gerne in einen intensiven Dialog eintreten und auch mit dem Sozialminister in den nächsten Monaten durchaus intensivere Gespräche führen." Das Ziel müsse es sein, dass es nach sechs Monaten keine nicht-abgeschlossenen Asylverfahren mehr gibt. Dann stelle sich die Frage nach der Arbeitserlaubnis nach sechs Monaten nicht, meinte Kopf.

Arbeitsgruppe startet

SOS Mitmensch zeigt sich erfreut über diese Signale und appelliert an Cap und Kopf ihren Worten auch konkrete Taten folgen zu lassen. SOS Mitmensch appelliert an die Regierung, sich nicht von FPÖ-Drohgebärden einschüchtern zu lassen. Es braucht vernünftige Lösungen für Asylsuchende, die sich länger als 6 Monate in Österreich aufhalten.

Das Sozialministerium hat sich am Montag ebenfalls diskussionsbereit über einen generellen Zugang für Asylwerber zum Arbeitsmarkt nach sechs Monaten gezeigt. Diese Frage werde in die Diskussion in der vor zwei Wochen installierten SPÖ-internen Arbeitsgruppe mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer aufgenommen.