Insgesamt 3.300 Asylwerber haben seit Anfang Juni 2024 die Grundregelkurse besucht, nur 48 Personen haben nicht teilgenommen – ihnen wurde das Taschengeld zur Hälfte auf 20 Euro gestrichen. Innenminister Gerhard Karner sieht die nunmehr verpflichtend durchzuführenden Kurse als Erfolg. Als sie noch auf freiwilliger Basis besucht werden konnten, habe etwa ein Drittel der Asylwerber daran teilgenommen, mittlerweile liege der Wert bei 95 Prozent. "Wenn es ein strenges Regelwerk gibt, dann funktioniert es auch", so der Politiker.
Neben der Sachleistungskarte sowie der Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit sieht der Minister die Grundregelkurse als weitere Maßnahme für ein "strenges, konsequentes, aber damit auch gerechtes Bundesgrundversorgungssystem".
„Wer Schutz und Unterstützung bekommt, muss auch die Grundregeln unseres demokratischen Zusammenlebens kennen.“Gerhard KarnerInnenminister (ÖVP)
Welche Arbeiten müssen Asylwerber verrichten? Gemeinnützige Tätigkeiten sind Aufgaben, die für Gebietskörperschaften oder nahestehende Körperschaften im Sinne des Gemeinwohls erbracht werden. Darunter fällt beispielsweise die Pflege von Grün-, Park- oder Sportanlagen im Eigentum einer Gemeinde. Die Verpflichtung umfasst zehn Stunden pro Monat, wobei Menschen mit körperlichen Gebrechen oder einer nachweisbaren Erkrankung von der Pflicht ausgenommen sind.
