Atomgespräche in Wien auf der Zielgeraden

Die nächste Runde der Atomgespräche mit dem Iran hat am Dienstag mit einem Treffen von Außenminister Mohammed Javad Zarif mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton begonnen. Nach grünem Licht vom Obersten Geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, stehen den weiteren Gesprächen im Mai für eine Einigung nichts im Wege. Ein Termin wurde nun in Wien fixiert.

hat am Dienstag mit einem Treffen von Außenminister Mohammed Javad Zarif mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton begonnen. Nach grünem Licht vom Obersten Geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, stehen den weiteren Gesprächen im Mai für eine Einigung nichts im Wege. Ein Termin wurde nun in Wien fixiert.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif haben eine weitere Verhandlungsrunde in den Atomgesprächen für 13. Mai in Wien angekündigt. Die Gespräche gingen nun in die nächste Phase, in der "konkrete Elemente eines endgültigen Abkommens" zur Beilegung des Atomstreits verhandelt würden, sagte Ashton, die mit Zarif vor die Presse trat, am Mittwoch.

Ashton räumte nach Abschluss der zweitägigen Verhandlungsrunde in Wien ein, es gebe "natürlich noch immer Differenzen" mit dem Iran über sein Atomprogramm. Diese strebe man nun zu überbrücken an. Es habe in Wien erneut "inhaltsvolle und detaillierte Diskussionen" gegeben. Zarif äußerte sich gleichlautend auf Farsi gegenüber der Presse.

Westliche Staaten werfen dem Iran vor, heimlich Vorbereitungen zum Bau einer Atombombe zu treffen. Die Führung in Teheran bestreitet das und beteuert, sein Atomprogramm ausschließlich zu zivilen Zwecken zu betreiben. Eine im November geschlossene Übergangseinigung ließ den Westen seine Wirtschaftssanktionen lockern, im Gegenzug fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück.

Die wichtigsten Knackpunkte

Zu den zählen vor allem die Urananreicherungsanlagen des Iran, darunter auch ein unterirdischer Stützpunkt in Fordow, sowie die Plutoniumgewinnung am Standort Arak und das Raketenprogramm des Iran.

Allerdings könnten auch andere Themen die Gespräche beeinflussen: Zuletzt sorgte etwa eine Verurteilung der Menschenrechtslage im Iran durch das EU-Parlament für Aufsehen. Das Parlament in Teheran drohte seinerseits deswegen mit dem Abbruch der Verhandlungen.
In drei Verhandlungsrunden seit Februar reden der Iran und seine internationalen Gegenüber in Wien über ein Abkommen, dass dem Iran ein Anrecht auf ein eingeschränktes ziviles Nuklearprogramm einräumen könnte, im Austausch für ein Ende der Sanktionen, die vor allem die Öl- und Gasexporte des Iran empfindlich treffen.

Bisher sickerte wenig über die Eckpunkte einer endgültigen Einigung nach außen, die Verhandler zeigen sich jedoch zuversichtlich. "Wir werden alle Diskussionen und Themen dieses Mal abschließen und damit den Weg bereiten, den endgültigen Entwurf im Monat Ordibehesht (ab 21. April, Anm.) zu schreiben beginnen", sagte Zarif am Montag nach seiner Ankunft in Wien. Zuvor sagte eine US-Unterhändlerin, man wolle bei der nächsten Gesprächsrunde im Mai mit dem Schreiben beginnen. Sowohl der Iran als auch westliche Vertreter zeigten sich optimistisch.