Politik

Ausschluss! Thomas Schmid ist kein ÖVP-Mitglied mehr

Thomas Schmid ist offiziell kein ÖVP-Mitglied mehr. Die ÖVP ist der Empfehlung des Ethikrates nachgekommen und hat ihn aus der Partei ausgeschlossen.

Heute Redaktion
Thomas Schmid - hier Anfang November 2022 vor dem U-Ausschuss in der Hofburg.
Thomas Schmid - hier Anfang November 2022 vor dem U-Ausschuss in der Hofburg.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Der einstige Finanzgeneralsekretär und ÖBAG-Vorstandsvorsitzende Thomas Schmid ist aus der ÖVP ausgeschlossen worden, teilte die Partei am Freitag mit. Der ÖVP-Ethikrat hatte den Parteiausschluss von Thomas Schmid empfohlen. Am Freitag wurde sein Ausschluss bestätigt.

ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten die Empfehlung des Ethikrates. Man werde das auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen, hieß es.

Geständnis als Auslöser

Konkreter Anlass sei das Geständnis von Schmid vor der Staatsanwaltschaft. "Daher empfiehlt der Ethikrat den zuständigen Parteigremien gegen Thomas Schmid aufgrund seines Geständnisses schwerer Straftaten ein Partei-Ausschluss-Verfahren einzuleiten."

Das Geständnis von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid hat ein wahres Beben in der Innenpolitik ausgelöst. Der 46-Jährige hat in der ÖVP-Korruptions- und Inseratenaffäre vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und dutzend weitere ehemalige und aktive ÖVP-Politiker schwer belastet.

Bereits im Frühjahr hatte der Ex-ÖBAG-Chef bei der Staatsanwaltschaft den Kronzeugenstatus ersucht. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

    Thomas Schmid bei der Ankunft in der Hofburg 
    Thomas Schmid bei der Ankunft in der Hofburg
    HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com