Politik
Kneissl holt Moskau-Besuch im März nach
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) wird im März ihre ursprünglich für Dezember geplante Visite in der russischen Hauptstadt nachholen.
Eigentlich hätte Außenministerin Kneissl Anfang Dezember nach Moskau reisen sollen. Der Staatsbesuch wurde aber wegen der Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt. Am 11. und 12. März wird die Visite, bei der ein Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow ansteht, nachgeholt.
Wie Ministeriumssprecher Peter Guschelbauer am Dienstag laut einem ORF-Bericht bestätigte, soll es bei der Russland-Reise von Kneissl unter anderem um die Aufnahme des "Sotschi-Dialogs" gehen – vage formuliert ein Forum für einen zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland.
Beziehungen belastet
Die an sich guten biliteralen Beziehungen zwischen Moskau und Wien wurde durch die Spionage-Affäre beim Bundesheer getrübt. Nach wie vor gibt es diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse. Der beschuldigte Salzburger (70) befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft.
Der Fall soll laut Außenministerium aber kein Thema bei Kneissls Moskau-Visite sein.
Im August tagte der EU-Außenministerrat in Wien:
(ek)