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Bayern attackiert Österreich wegen Flüchtlingen

Heute Redaktion
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Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann kritisierte am Freitag in München, dass massenhaft Personen, die weder ein Schengen-Visum vorwiesen noch als Flüchtlinge registriert waren, von Österreich nach Deutschland weiterreisen konnten. Österreich habe diesbezüglich gegen EU-Recht verstoßen.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann kritisierte am Freitag in München, dass massenhaft Personen, die weder ein Schengen-Visum vorwiesen noch als weiterreisen konnten. Österreich habe diesbezüglich gegen EU-Recht verstoßen.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann wirft Österreich vor, sowohl den Schengen-Kodex als auch die Dublin-Verordnung tausendfach missachtet zu haben.

Anders sei es für ihn nicht erklärbar, dass massenhaft Personen, die weder ein Schengen-Visum haben, noch als Flüchtlinge registriert sind, in den letzten Tagen und Wochen nach Bayern kommen konnten, sagte der Minister. Er stellte Österreich in diesem Zusammenhang in eine Reihe mit Italien oder Griechenland.
Grenzwartezeiten sollen verkürzt werden

Die Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich sollen deshalb so lange aufrecht erhalten bleiben "bis in der EU wieder rechtmäßige Zustände hergestellt sind". Entweder müsse man neue Abmachungen treffen oder die geltenden wieder einhalten, forderte der bayerische Innenminister.

Verständnis zeigte Herrmann für Beschwerden von Reisenden abseits des Flüchtlingsstroms wegen teilweise erhebliche Behinderungen im Bahn-, insbesondere aber im Autoverkehr an den Autobahn-Grenzübergängen zu Österreich wegen der wieder eingeführten Grenzkontrollen.

Bayern sei im Gespräch mit der dafür zuständigen Bundespolizei, den Verkehr dort trotz der Kontrollen flüssiger zu gestalten. So werde es auf längere Sicht wieder mehr als nur eine Abfertigungsspur an den Grenzposten geben müssen.
 

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