"Wie es in Deutschland weitergeht, bestimmen die Bürgerinnen und Bürger. Und nicht die Inhaber sozialer Medien". Rumms! In seiner Neujahrsansprache hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Tech-Milliardär Elon Musk angegriffen, ohne dessen Namen aber zu nennen. Elon Musk hatte die deutsche Ampelregierung mehrfach attackiert.
Mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar warb Scholz um "Respekt voreinander" und "Vertrauen zueinander" und warnte vor Einflussnahme: Nicht, wer am lautesten schreie, bestimme Deutschlands Zukunft, sondern die "Vernünftigen und Anständigen".
Scholz reagierte damit auf einen Gastbeitrag in der Welt, mit dem der reichste Mann der Welt kürzlich ein Beben auslöste, "Heute" berichtete. Für Deutschland zeichnet er darin ein niederschmetterndes Bild und prognostiziert den wirtschaftlichen Niedergang, kulturelle Erosion und politische Stagnation. "Nur die AfD kann Deutschland retten", so das Musk-Urteil.
Nicht nur Noch-Kanzler Scholz sieht die Musk-Aussagen kritisch. Der Redaktionsausschuss der "Welt" bezeichnete den Beitrag als "getarnte Wahlwerbung" für die AfD, berichtete Medieninsider.com.
"Einflussnahme von außen ist eine Gefahr für die Demokratie – sei sie verdeckt wie kürzlich offenbar bei den Wahlen in Rumänien oder offen und unverhohlen, wie sie derzeit besonders intensiv auf der Plattform X betrieben wird", betonte Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Trotz aller Kritik scheint Musk gefallen am Deutschland-Bashing gefunden zu haben. Auf seinem Kurznachrichtendienst X nahm er sich in der Nacht zu Dienstag den deutschen Bundespräsidenten vor. Elon Musk polterte: "Steinmeier ist ein anti-demokratischer Tyrann. Schande über ihn!" Der Trump-Unterstützer erneuerte auf X auch seine AfD-Unterstützung: "Die AfD wird einen monumentalen Sieg einfahren", schrieb er unter einem Beitrag mit Umfragen zur AfD.
