Berlakovich fährt nicht zum Umweltgipfel

Umweltminister Nikolaus Berlakovich hat am Mittwoch überraschend seine Teilnahme am UN-Umweltgipfel "Rio+20" in Rio de Janeiro absagt.

"Brasilien hat ein Abschlussdokument vorgelegt, es gibt keine weiteren Verhandlungen mehr - und zum Jubeln und Feiern fliege ich nicht hin. Die Konferenz ist zu Ende, bevor sie begonnen hat", so der Minister. Es sei ein Gipfel der "vergebenen Chancen". Vor allem Gastgeberland Brasilien habe seine Möglichkeiten nicht genützt. Berlakovich verwies dabei auf die vorangegangene UN-Konferenz im südafrikanischen Durban, bei der nächtelang verhandelt und der Gipfel deswegen sogar um eineinhalb Tage verlängert worden war.

Berlakovich fordert nun einen "Neustart". Mit den bisherigen Verläufen der Umweltgipfel, bei denen die Verhandlungen meist sehr zäh und die Resultate dürftig waren, könne man nicht zufrieden sein. "Die Menschen erwarten sich ja Ergebnisse", so der Minister. Der deutsche Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Hubert Weiger, spricht von einer Bankrotterklärung.

Konfliktpotenzial hatte sich schon vor dem Beginn des Gipfels abgezeichnet: Die Europäer kritisierten die Absichten als zu schwach, die französische Umweltministerin Nicole Bricq meinte, dem bisherigen Entwurf fehle es an Ehrgeiz.

China, Indien wollen sich nicht an Regeln halten

Auch dieses Mal seien in Vorbereitungsverhandlungen viele Probleme aufgetaucht. "China und Indien wollten sich nicht einbinden lassen in internationale Regeln, und andere Industrieländer müssen selber sparen. Konkrete Ziele und Zeitpläne fehlen in dem Dokument. Für Österreich war wichtig, dass Nachhaltigkeitsziele formuliert werden - jetzt steht in dem Papier lediglich, dass es Ziele geben soll. Da wäre mehr drinnen gewesen. Die EU wollte den Prozess, die Dynamik retten", sagte Berlakovich. Doch das Abschlussdokument sei "eine Richtschnur, die stellenweise sehr dünn ist".

Bei der nächsten EU-Umweltministerkonferenz, die voraussichtlich im Juli stattfinden werde, will sich Berlakovich für einen Neustart einsetzen. "Wir beginnen jetzt mit dem Brainstorming. Aber so wie die Konferenzen bisher verlaufen sind, ist es einfach unbefriedigend."

(APA/ red)