Eine gemeinsame Erklärung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zum Iran-Krieg führte zu Spekulationen über eine mögliche Beteiligung Deutschlands am Kriegs-Geschehen. Diese Spekulationen dementierte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gemeinsam mit Regierungssprecher Stefan Kornelius nun. Laut Angaben soll sich das militärische Engagement Deutschlands auf Selbstverteidigung durch Bundeswehrsoldaten in der Nahost-Region beschränken.
Wadepuhl macht deutlich, dass sich Deutschland an dem Krieg zwischen Israel und den USA gegen den Iran nicht beteiligt. Allerdings gibt der Minister auch zu verstehen, dass sich London und Paris anders entscheiden könnten.
Spekulationsgrund war eine am Sonntagabend erschienene Erklärung des Bundeskanzlers Friedrich Merz gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. In dieser Erklärung gab man an, dass notwendige Maßnahmen ergriffen werden, die die eigenen Interessen, sowie jene der Verbündeten in der Region schützen. Weiters wurde öffentlich gemacht, dass falls notwendig auch verhältnismäßige militärische Defensivmaßnahmen ermöglicht würden, die den Iran daran hindern Raketen und Drohnen abzufeuern. Dies gilt auch, wenn man diese Möglichkeit an der Quelle zerstören muss. Eben diese Aussage führte in der Politik zu Fragen, da man annehmen könnte, dass auch Angriffe auf den Iran selbst gemeint ein könnten.
Im Deutschlandfunk machte Minister Wadepuhl unmissverständlich klar, dass es sich von Seiten Deutschlands lediglich um defensive Verteidigungsmaßnahmen im Falle eines direkten Angriffs auf deutsche Soldaten handeln werde. Auch gab er zu verstehen, dass Großbritannien sich dazu entschieden hat den USA Militärstützpunkte auf Zypern zur Verfügung zu stellen.
Regierungssprecher Stefan Kornelius fügte hinzu, dass jeder Unterzeichner des sogenannten E3 Statements diese Formulierung nach eigenen Maßgaben interpretiert. Für Deutschland gilt eben nur der Selbstschutz der Bundeswehr, also der Selbstschutz der dort stationierten Soldaten. Außerdem hob er hervor, dass "Ermöglichen" bedeute, dass man anderen Nationen militärische Maßnahmen ermögliche.
