Beseitigung von Grenzen: EU holt Meinung der Bürger ...

Aus Anlass des Europäischen Kooperationstages und eine Woche nach den Feiern zum 25-jährigen Bestehen von Interreg, dem umfassenden Rahmen für die grenzüberschreitenden Kooperationsprogramme im Bereich der Regionalpolitik, startet die Kommission eine EU-weite öffentliche Konsultation zu den noch bestehenden Hindernissen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Zahlreiche rechtliche und verwaltungstechnische Grenzen bestehen nach wie vor und sind eine zusätzliche Hürde für grenzüberschreitende Aktivitäten. In der Folge bleibt bedeutendes wirtschaftliches Potenzial in unseren Grenzregionen ungenutzt. Mit Hilfe dieser öffentlichen Konsultation kann die Kommission die Meinung von 185 Millionen Menschen einholen, die in den EU-Grenzregionen leben, um zu erfahren, vor welchen Hürden sie im Alltag stehen und wie ihre Lösungsvorschläge aussehen.

Beim Start der Konsultation in Wien erklärte die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Cretu: "Im Zeitraum 2014-2020 sollen mehr als 10 Mrd. Euro aus den Kohäsionsfonds in die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in unseren Regionen investiert werden. Geld allein reicht jedoch nicht, und ich bin überzeugt, dass wir mehr tun können. Im Laufe ihrer Amtszeit will die Kommission konkrete Vorschläge zur Beseitigung der noch vorhandenen grenzüberschreitenden Probleme vorlegen, und dazu brauchen wir den wertvollen Input der Bevölkerung, die täglich mit diesen Hindernissen konfrontiert ist. Ich zähle darauf, dass viele von Ihnen nicht nur an der Konsultation teilnehmen, sondern auch andere darauf aufmerksam machen und so viele Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Unternehmen wie möglich ermutigen, sich ebenfalls zu beteiligen."

Die öffentliche Online-Konsultation dauert drei Monate, bis 21. Dezember 2015, und deckt die EU-Binnengrenzregionen sowie die Grenzen zu Norwegen und zur Schweiz ab. Die Veröffentlichung erster Schlussfolgerungen ist für Anfang 2016 geplant.