Politik
Fix! Arbeitslose erhalten noch einen 450-Euro-Bonus
Arbeitslose erhalten im Dezember eine weitere Einmalzahlung in der Höhe von 450 Euro. Das hat der Nationalrat am heutigen Freitag beschlossen.
Wegen der anhaltenden Coronakrise schüttet der Staat nun auch im Dezember einen AMS-Bonus in der Höhe von 450 Euro als eine Art Weihnachtsgeld an Arbeitslose aus. Bereits im September haben arbeitslose Menschen eine Einmalzahlung in gleicher Höhe erhalten, sofern sie zwischen Mai und August zumindest 60 Tage arbeitslos waren.
Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung auf Initiative der Koalitionsparteien eine entsprechende Novellierung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes beschlossen und somit den neuen Bonus fixiert. Doch es gibt einen Unterschied, dieses Mal ist er gestaffelt. Heißt: Nicht alle Arbeitslose bekommen ihn in voller Höhe ausbezahlt.
Je nach Dauer der Arbeitslosigkeit sollen zwischen 150 und 450 Euro überwiesen werden. Auch Arbeitslose, die Krankengeld beziehen, werden dieses Mal eine Einmalzahlung bekommen.
Wer wieviel bekommt
Konkret werden Menschen, die zwischen Anfang September und Ende November mindestens 45 Tage lang Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen haben, einen Bonus von 450 Euro erhalten. Bei mindestens 30 Tagen Arbeitslosigkeit sind es 300 Euro, bei mindestens 15 Tagen 150 Euro. Die Überweisung soll automatisch mit dem Arbeitslosengeld im Dezember erfolgen.
Wem aufgrund eines längeren Krankenstands kein voller Bonus zusteht, der bekommt im Jänner eine Einmalzahlung aus der Krankenversicherung, wobei hier mindestens 47 Bezugstage Krankengeld für 150 Euro, mindestens 62 Bezugstage für 300 Euro und mindestens 77 Bezugstage für 450 Euro erforderlich sind.
Sonderregelungen verlängert
Wie es aus der Parlamentsdirektion heißt, werden mit der Novelle außerdem zwei Corona-Sonderregelungen im Bereich des Arbeitslosenversicherungsgesetzes verlängert. Dabei geht es zum einen darum, Nachteile für Personen in Altersteilzeit durch coronabedingte Unterbrechungen ihres Dienstverhältnisses oder Stundenreduktionen zu vermeiden. Zum anderen sollen selbstständig Erwerbstätige, die ihre Erwerbstätigkeit vorübergehend eingestellt haben, jedoch nach wie vor als Selbstständige pensionsversichert sind, vorübergehend weiter Arbeitslosengeld beziehen können.
Teile der Opposition stimmten zu
Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) betonte, das beste Mittel gegen Armut sei, Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Auch in der Krise gebe es offene Stellen und würden Menschen laufend auf Arbeitsplätze vermittelt. Beim neuem Arbeitslosenbonus sind laut Aschbacher einige Anregungen aufgenommen worden. Er wird ihr zufolge mehr als 400.000 Menschen zugutekommen. Die Kosten für die Maßnahme hat sie mit 200 Millionen Euro veranschlagt.
Zustimmung zur Gesetzesnovelle kam auch von Teilen der Opposition, obwohl SPÖ und FPÖ die Einmalzahlung als unzureichend kritisierten und auf eine allgemeine Erhöhung des Arbeitslosengeldes in der Coronakrise pochten.
